Premierminister verteidigt Protokoll

Nach Tod der Queen: Australisches Parlament darf 15 Tage nicht beraten

Der australische Premierminister Anthony Albanese verteidigte das Protokoll nach dem Tod der Queen.

Der australische Premierminister Anthony Albanese verteidigte das Protokoll nach dem Tod der Queen.

Canberra. Der australische Premierminister Anthony Albanese hat ein umstrittenes Protokoll zum Umgang des Landes mit dem Tod eines britischen Monarchen verteidigt. Demzufolge darf das australische Parlament 15 Tage nach dem Tod des Königs oder der Königin nicht zusammentreten. In Großbritannien gibt es keine vergleichbare Regelung. Albanese sagte am Montag, das Protokoll gelte schon sehr lange und er respektiere die Tradition.

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„Die Vorstellung, dass wir in der Fragestunde wie üblich debattieren, dass wir wie sonst engagiert sind, ist meiner Meinung nach nicht korrekt“, sagte Albanese. Die Abgeordneten werden am 23. September zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen, um über einen Kondolenzantrag für Königin Elizabeth II. zu debattieren. Dies sei der früheste Termin, den das Protokoll zulasse, sagte der Regierungschef. In London hält der neue König Charles III. in dieser Woche eine Rede vor dem Parlament.

Tausende Menschen begleiten Queen Elizabeth II. bei ihrer letzten Reise

Der Wagen mit dem Sarg der Königin bewegte sich von Schloss Balmoral aus durch kleine Ortschaften und Dörfer bis nach nach Edinburgh.

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Opposition rechnet mit Prüfung des Protokolls

Das Protokoll war in Australien nur wenigen bekannt, schließlich starb der letzte britische Monarch 1952. Zwischen dem Tod des Vaters von Königin Elizabeth II. und der ersten Sitzung des australischen Parlaments im Jahr 1901 waren nur zwei Könige gestorben.

Die australische Opposition hat den neuen Sitzungsplan akzeptiert. Dennoch rechnet der oppositionelle Senator Simon Birmingham damit, dass das Protokoll auf den Prüfstand gestellt wird. „Zweifellos wird man sich diese Traditionen in Zukunft genau ansehen und beurteilen, wie sie weitergeführt werden“, sagte Birmingham dem Rundfunksender ABC.

Verfassungsrechtlerin: Protokoll nicht gesetzlich bindend

Die Verfassungsrechtlerin Anne Twomey von der Universität Sydney verwies darauf, dass das Protokoll für die Regierung nicht bindend ist. „Das ist wie ein Knicks vor der Königin. Es gibt kein Gesetz, das dies vorschreibt“, sagte sie. „Es geht nur darum, ob man es tun will oder nicht.“

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Albanese und der Vertreter der Monarchie in Australien, Generalgouverneur David Hurley, werden das Land bei der Beerdigung der Königin nächste Woche vertreten. Man wolle gemeinsam mit Neuseeland auch neun weitere Inselstaaten in Ozeanien unterstützen, um ihnen die Teilnahmen an den Feierlichkeiten zu ermöglichen, sagte der Premierminister. „Wir wollen sicherstellen, dass keine Nation in unserer Region, im Pazifik, als Teil der pazifischen Familie, aus logistischen Gründen nicht an der Gedenkfeier für Königin Elizabeth teilnehmen kann“, sagte er.

Albanese bezeichnet sich als Traditionalist, hat sich aber dennoch in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, dass ein australischer Präsident den britischen Monarchen als Staatsoberhaupt ablöst. Seit dem Tod von Königin Elizabeth II. hat er Fragen nach der Schaffung einer australischen Republik zurückgewiesen.

RND/AP

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