Brics-Gruppe macht Front gegen Protektionismus

Russlands Präsident Wladimir Putinn, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Südafrikas Präsident Jacob Zuma.

Russlands Präsident Wladimir Putinn, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Südafrikas Präsident Jacob Zuma.

Xiamen. Die Brics-Staaten haben sich entschieden gegen Protektionismus ausgesprochen. Auf dem Gipfel von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in der südostchinesischen Hafenstadt Xiamen unterstrichen die Staats- und Regierungschefs der aufstrebenden Volkswirtschaften am Montag die Notwendigkeit des freien Handels. „Wir unterstreichen die Bedeutung einer offenen und inklusiven Weltwirtschaft, die alle Länder und Völker in die Lage versetzt, von den Vorteilen der Globalisierung zu profitieren.“

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In ihrer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Brics-Staaten auch Nordkoreas neuen Atomtest am Vortag. Die Staats- und Regierungschefs äußerten ihre „tiefe Sorge“ über die Spannungen und forderten, dass die Probleme nur friedlich durch Dialog gelöst werden sollten. Sonst standen aber der Ausbau der Kooperation unter den Brics-Ländern und die Ankurbelung ihrer Volkswirtschaften im Mittelpunkt des Gipfels.

Stimme der Brics soll mehr Gewicht bekommen

Vor dem Hintergrund protektionistischer Tendenzen in den USA durch Präsident Donald Trumps „America-First“-Politik spielte die Bedrohung des freien Handels eine große Rolle. China profiliert sich auf der internationalen Bühne gerne als Vorkämpfer für freie Märkte, steht aber selber zunehmend in der Kritik, Handelshemmnisse aufzubauen und ausländischen Unternehmen nicht genug Marktzugang zu gewähren.

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Die Gruppe trägt zu einem Viertel zur globalen Wirtschaftsleistung bei und repräsentiert 42 Prozent der Weltbevölkerung. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping rief die Brics-Staaten dazu auf, eine aktivere Rolle in der Welt zu spielen. An dem Gipfel nehmen neben Russlands Präsident Wladimir Putin auch Indiens Ministerpräsident Narendra Modi sowie die Präsidenten Brasiliens und Südafrikas, Michel Temer und Jacob Zuma teil.

In der gemeinsamen Erklärung einigten sie sich auf eine engere Kooperation, um der Stimme der Brics in internationalen Foren mehr Gewicht zu geben. Die fünfköpfige Runde wurde bei einem Staatsbankett erweitert, indem im Rahmen des „Brics-Plus“-Prozesses die Staats- und Regierungschefs Ägyptens, Mexikos, Thailands, Tadschikistans und Guineas eingeladen wurden. Vor Abschluss des dreitägigen Gipfels am Dienstag wollen alle noch zu gemeinsamen Beratungen zusammenkommen.

Rivalitäten in der Gruppe

China strebt eine formelle Ausweitung der Gruppe an, was aber unter den anderen Mitglieder auf Widerstand stößt. Die Brics wurde 2009 noch ohne Südafrika gegründet, das 2010 dazu eingeladen wurde. Die Brics-Staaten suchen eine stärkere Rolle in der von den USA und anderen Industrienationen bestimmten Weltordnung und wollen der Stimme der Schwellen- und Entwicklungsländer mehr Gewicht geben.

Doch gibt es sehr unterschiedliche Interessen und auch Rivalitäten in der Gruppe, wie der jüngste Grenzstreit zwischen China und Indien deutlich gemacht hatte. Erst die Beilegung des Disputs hatte der Teilnahme des indischen Ministerpräsidenten an dem Gipfel den Weg geebnet. Wirtschaftlich dominiert auch China als zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt die sehr ungleiche Brics-Gruppe.

Von Andreas Landwehr

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