Die Unionsfraktion will den Patriotismus in Deutschland steigern. Dafür soll die Ampel nach Wunsch von CDU und CSU ein eigenes „Bundesprogramm Patriotismus“ ins Leben rufen. Ziel ist unter anderen, „die ganzjährige Sichtbarkeit nationaler Symbole – insbesondere der Bundesflagge – im öffentlichen Raum“ zu erhöhen. Zudem möchte die Union erreichen, „dass die Nationalhymne häufiger bei öffentlichen Anlässen gesungen und weiter als fester Bestanteil des deutschen Liedguts gepflegt wird“.

Diese Vorschläge stehen in einem Antrag, den die Union in den Bundestag eingebracht hat. Darin werden Schwarz, Rot und Gold als „stolze Farben“ und die Nationalhymne als „zum Klang gebrachte Freiheit“ beschrieben. Politische Symbole und Rituale würden „den angestammten wie zugewanderten Bürgern Identifikationsmöglichkeiten bieten“, heißt es weiter. Insbesondere in Ostdeutschland soll demnach der „fehlende Bezug zur Nation“ aufgearbeitet werden. Gestellt wurde der Antrag im Namen von Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und der Fraktion. Initiator ist nach Angaben der „Zeit“ der CDU-Abgeordnete Phillip Amthor.

Hauptstadt-Radar

Persönliche Eindrücke und Hintergründe aus dem Berliner Regierungsviertel. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Abonnieren

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Union schlägt neuen nationalen Gedenktag vor

Eine weitere Idee der Union ist, den 23. Mai als einen neuen nationalen Gedenktag einzuführen. An diesem Tag wurde 1949 das neue Grundgesetz erlassen. Das Datum soll demnach künftig „mit einer gemeinsamen Großveranstaltung aller deutschen Verfassungsorgane begangen werden“, bei der die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler jährlich eine Rede zur „Lage der Nation“ hält.

Mehr zum Thema

 

Trauer um Musikstar

Tina Turner ist tot: Legendäre Sängerin mit 83 Jahren gestorben

 

Vorfall im Schwarzen Meer

Russisches Militär: Kriegsschiff von ukrainischen Schnellbooten angegriffen

 

Trauzeugenaffäre

Robert Habeck im Bundestag: Der Druck lässt langsam nach

Den Vorstoß begründeten CDU und CSU damit, dass „das Grundgesetz als unsere Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band starke Integrations- und Identifikationspotentiale zum Wohle von Staat und Gesellschaft entfalten“ könnte. Dies dürfe „auf keinen Fall den gesellschaftlichen Rändern überlassen werden“.

Antrag schlägt mehr Appelle der Bundeswehr vor

Auch der „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober soll von größeren Teilen der Bevölkerung als „verbindender nationaler Erlebnismoment“ wahrgenommen werden. Zu den weiteren Vorschlägen zählen mehr öffentliche Gelöbnisse und Appelle der Bundeswehr. Der Bundestag soll „als parlamentarisches Zentrum patriotischer Selbstvergewisserung“ gestärkt werden, „etwa durch Porträts bedeutender Parlamentarier und durch Bilder der deutschen Nationalgeschichte auf den Fluren des Reichstagsgebäudes“. Die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres soll ebenfalls erneut geprüft werden.

Wie viel das Bundesprogramm kosten soll, wird in dem Antrag nicht erläutert.

RND/ar