Corona-Krise - Schutzpaket für die Pflege beschlossen
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Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht bei einer Pressekonferenz zur Corona-Krise.
© Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin. Pflegeheime, Pflegedienste und das Pflegepersonal sollen entlastet werden, damit sie die Folgen der Corona-Krise bewältigen können. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte am Donnerstag in Berlin nach Gesprächen mit mehreren Pflegeverbänden eine Reihe von Sonderregelungen an.
Dazu zählen die Entlastung von Bürokratie, finanzielle Hilfen und mehr personelle Unterstützung. Pflegebedürftige und auch die Pflegekräfte selbst bräuchten nun besonderen Schutz und besondere Unterstützung, so der Minister.
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Personalschlüssel ausgesetzt
Konkret sieht das Paket vor, die regelmäßigen Kontrollen in den Heimen, den sogenannten Pflege-TÜV, bis Ende September auszusetzen. Auch die für Heime geltenden Personalschlüssel werden bis auf Weiteres ausgesetzt. Damit soll verhindert werden, dass ganze Heime schließen müssen, wenn es zu Erkrankungen bei den Mitarbeitern kommt. In Pflegeheimen und -diensten muss zu normalen Zeiten die Hälfte der Pflegekräfte eine abgeschlossene Ausbildung haben.
Ganz wichtig für die Heimbewohner: Mehrausgaben oder Einnahmeausfälle der Pflegeheime durch die Corona-Krise sollen von den Pflegekassen ausgeglichen werden. Damit wird verhindert, dass die ohnehin schon hohen Eigenanteile der Pflegebedürftigen weiter steigen.
Prüfdienste helfen aus
Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) soll Heimen, die personelle Engpässe haben, mit Pflegekräften und Ärzten aushelfen, die sonst beim MDK als Kontrolleure und Begutachter tätig sind. Es handelt sich immerhin um 4000 Pflegekräfte und 2000 Ärzte, die damit zusätzlich bereitstehen.
Um Pflegebedürftige vor dem Ansteckungsrisiko zu schützen, werden zudem bis September keine körperlichen Untersuchungen zur Einstufung in einen Pflegegrad mehr vorgenommen. Es werde nach Aktenlage entschieden. Auch die gesetzlich vorgeschriebenen regelmäßigen Beratungsbesuche in Familien, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, würden ausgesetzt, kündigte der Gesundheitsminister an.