Veto angedroht

Kroatiens Präsident irritiert mit Aussagen zu möglichem finnischen Nato-Beitritt

Kroatiens Präsident Zoran Milanović knüpft den möglichen finnischen Nato-Beitritt an Bedingungen.

Kroatiens Präsident Zoran Milanović knüpft den möglichen finnischen Nato-Beitritt an Bedingungen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Dienstag mit den Regierungschefinnen Schwedens und Finnlands, Magdalena Andersson und Sanna Marin, getroffen und ihnen die Unterstützung Deutschlands bei einem möglichen Nato-Beitritt der beiden Staaten versichert. Kritischer sieht der kroatische Präsident Zoran Milanović eine Erweiterung der Nato. Wie kroatische Medien berichteten, kündigte Milanović an, ein Veto gegen eine Einladung Finnlands in die Nato einlegen zu wollen. Der kroatische Präsident erklärte, sein Land wolle seine Haltung zu einer möglichen Erweiterung der Nato von der Wahlreform in Bosnien-Herzegowina abhängig machen.

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Mit der Reform will Kroatien im Nachbarland mehr Einfluss gewinnen – etwa bei der Wahl des Staatspräsidiums, das aus jeweils einem bosniakischen, einem kroatischen und einem serbischen Bosnier gebildet wird. Applaus für seine Haltung bekam Milanović aus Russland. Gleichzeitig distanzierte sich der kroatische Präsident vom Kreml. Russland sei der Aggressor des Konflikts.

Mehrheit in Schweden und Finnland für Nato-Beitritt

Finnland und Schweden sind jeweils enge Nato-Partner, bislang jedoch keine Mitglieder des Militärbündnisses. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben sich erstmals Mehrheiten in Umfragen für eine Nato-Mitgliedschaft ihrer jeweiligen Länder ausgesprochen. Dieser Zuspruch nahm im Laufe des Kriegs weiter zu.

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Vieles deutet derzeit darauf hin, dass sich die beiden nördlichsten Länder der EU für Anträge zur Aufnahme in das Verteidigungsbündnis entschließen werden. In zwei Wochen schon könnte in der Frage mehr Klarheit herrschen: Am 13. Mai wird in Schweden eine sicherheitspolitische Analyse vorgelegt, die sich auch mit der Nato-Frage beschäftigen wird, am Tag darauf wollen die finnischen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen von Ministerpräsidentin Sanna Marin ihren Standpunkt in der Angelegenheit darlegen. Am 17. und 18. Mai reist Finnlands Präsident Sauli Niinistö dann zum schwedischen König Carl XVI. Gustaf nach Stockholm – ein Staatsbesuch, auf den man sich sehr freue in Schweden, sagte Linde.

RND/dre/dpa

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