Restmittel des Sonderfonds

Entlastungspaket: Roth will Kultureinrichtungen bei steigenden Energiekosten unterstützen

CKulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will Kultureinrichtungen bei steigenden Energiekosten helfen.

CKulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will Kultureinrichtungen bei steigenden Energiekosten helfen.

Berlin. Mit dem Entlastungspaket der Regierung will Kulturstaatsministerin Claudia Roth auch die Kulturszene stützen. „Dies ist eine Koalition für die Kultur“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag in Berlin in einer Mitteilung. Der russische Krieg gegen die Ukraine sei auch ein Angriff auf die europäische Kultur. „Umso mehr wollen und müssen wir zusammenstehen und das heißt auch, die Kultur und ganz besonders die kulturellen Orte und Institutionen schützen, die unter der Energiekrise besonders leiden.“

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Restmittel des Sonderfonds sollen zielgerichtet genutzt werden

Dies habe der Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP beschlossen. „Wir wollen die nichtgebundenen Restmittel des Sonderfonds zielgerichtet nutzen, um den öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen bei der Bewältigung der rapide steigenden Energiekosten zu helfen“, sagte Roth. Dazu würden bereits Gespräche geführt mit dem Bundesfinanzministerium sowie zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Die Zeit dränge. Roth zeigte sich aber „optimistisch, dass wir hier sehr rasch zu einer Verständigung kommen“.

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Die Bundesregierung will die Finanzmittel zur Abfederung steigender Lebenshaltungskosten erheblich aufstocken. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich dafür auf ein drittes Entlastungspaket im Umfang von etwa 65 Milliarden Euro geeinigt. Es ist damit mehr als doppelt so groß wie die ersten beiden Pakete mit ihren zusammen rund 30 Milliarden Euro.

RND/dpa

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