Erdogan: Fortsetzung der Gespräche oder Abbruch

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Istanbul. Erdogan hatte im Wahlkampf vor dem umstrittenen Verfassungsreferendum vom 16. April seine Kritik an der EU noch mal verschärft. Nach seinem knappen Sieg bei dem Referendum brachte er neue Volksabstimmungen über die Wiedereinführung der Todesstrafe und einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen ins Spiel.

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Außenminister Sigmar Gabriel hat angesichts der neuen Drohungen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu den EU-Beitrittsgesprächen ein Ende von Ultimaten in der Krise mit der Türkei gefordert. „Ich kann nur raten, jetzt aufzuhören, sich gegenseitig Ultimaten zu stellen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag am Rande seiner Afrikareise in Äthiopien.

„Der Weg der Türkei zur Europäischen Union ist klar beschrieben mit den Kriterien, die wir als Europäer haben“, sagte Gabriel. Was sich in letzter Zeit in der Türkei abgespielt habe, erfülle diese Kriterien nicht. „Wenn wir einen Neustart in den Bedingungen, den Beziehungen wollen, dann muss das von beiden Seiten ausgehen.“

Die EU sei offen für neue Gespräche, sagte Gabriel. „Umgekehrt finde ich, macht es nur dann Sinn, wenn auch die Türkei zeigt, dass sie weg will von der Konfrontation. Was wir jetzt hören, sind neue Ultimaten, neue Konfrontation, das bringt uns alle nicht weiter.“ Die EU stehe für einen Neustart zur Verfügung. „Aber das muss auch bedeuten, dass die Zeit gegenseitiger Ultimaten vorbei sein muss.“

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Von RND/dpa

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