Von der Leyen: "Historischer Moment"

Beitrittsgespräche: EU verhandelt mit Nordmazedonien und Albanien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schüttelt Edi Rama, Ministerpräsident von Albanien, Dimitar Kovacevski, Ministerpräsident von Nordmazedonien, und Petr Fiala, Ministerpräsident von Tschechien, vor einem Treffen in Brüssel die Hände.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schüttelt Edi Rama, Ministerpräsident von Albanien, Dimitar Kovacevski, Ministerpräsident von Nordmazedonien, und Petr Fiala, Ministerpräsident von Tschechien, vor einem Treffen in Brüssel die Hände.

Brüssel. Die Europäische Union hat am Dienstag die lange blockierten Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien begonnen. Im Laufe des Tages sollten zudem die Gespräche mit Albanien aufgenommen werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete den Schritt als „historischen Moment“. „Dies ist Ihr Erfolg. Es ist Ihr Erfolg und der Erfolg Ihrer Bürger“, sagte von der Leyen an den albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama sowie seinen nordmazedonischen Kollegen Dimitar Kovacevski gerichtet.

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Passt das nationale Recht zur EU?

Den Auftakt machte am Dienstag eine sogenannte Regierungskonferenz mit Nordmazedonien, die Konferenz mit Albanien sollte am gleichen Tag folgen. Dabei sollten den Balkanländern offiziell die sogenannten Verhandlungsrahmen vorgestellt werden. Diese sind Voraussetzung dafür, dass die EU-Kommission mit den „Screenings“ beginnen kann.

Dabei prüft die Behörde, inwieweit das nationale Recht des Kandidatenlandes von den EU-Rechtsvorschriften abweicht und Anpassung bedarf. „Wir werden sehr schnell damit beginnen“, versprach von der Leyen.

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Im Anschluss kann die Kommission dann empfehlen, sogenannte Verhandlungskapitel zu eröffnen. Damit sie umgesetzt werden können, braucht es allerdings erneut eine einstimmige Entscheidung der EU-Staaten. Insgesamt kann der Verhandlungsprozess viele Jahren dauern.

EU-Mitglied Bulgarien streitet mit Nordmazedonien

Die Regierungskonferenzen zum Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sollten eigentlich bereits 2020 organisiert werden. Das EU-Land Bulgarien blockierte allerdings die notwendigen Entscheidungen wegen eines Streits mit Nordmazedonien. Dabei ging es unter anderem um die Interpretation der teils gemeinsamen Geschichte sowie die Rechte der ethnischen Bulgaren in Nordmazedonien. Erst am vergangen Sonntag unterzeichneten beide Seiten ein Protokoll zur Beilegung des Streits.

Die Bundesregierung begrüßte die Entwicklungen am Dienstag. „Das ist ein wirklich historischer Schritt in einem echt europäischen Geist“, sagte Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) am Dienstag in Brüssel. „Damit setzen wir ein ganz klares Signal, dass die Länder des westlichen Balkans in die EU gehören, im Herzen Europas sind.“ Die Bundesregierung werde die Staaten weiter sehr stark unterstützen, erfolgreich Mitglieder der Europäischen Union zu werden.

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RND/dpa

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