Gezeitenwechsel in den USA: Mit Biden geht es abwärts
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Sieben Monate lang ging alles gut – was nun? US-Präsident Joe Biden bei einem Auftritt im Weißen Haus zum Thema Afghanistan.
© Quelle: imago images/ZUMA Wire
Liebe Leserinnen und Leser,
man kann die Präsidentschaft Joe Bidens einteilen in zwei Phasen: vor und nach dem Desaster in Afghanistan.
Als wir diese düstere Deutung schon im letzten USA-Newsletter in die Welt setzten, wirkte sie fast ein bisschen zu steil. Doch genau so ist es inzwischen gekommen. Dummerweise dauerte die erste – die bessere – Phase nur sieben Monate.
Herzlich willkommen zur neuen Ausgabe von „What’s up, America?“.
Die Stimmung in den USA hat sich gegen den Präsidenten gedreht. Zum ersten Mal seit Bidens Amtsantritt am 20. Januar dieses Jahres sind jetzt mehr Amerikaner unzufrieden als zufrieden mit dem Mann im Weißen Haus. Es ist, politisch und emotional, ein Gezeitenwechsel.
Die Demoskopie-Webseite FiveThirtyEight, die laufend die Ergebnisse aller seriösen Umfragen zusammenfließen lässt, meldet 48,3 Prozent Unzufriedene. Nur noch 46,1 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner sind zufrieden mit der Amtsführung des Präsidenten.
Die Linien kreuzen sich – und gehen weiter: Zustimmung und Ablehnung für Joe Biden.
© Quelle: FiveThirtyEight.com
Zahlen wie diese sind für sich genommen noch kein Unglück. Viele US-Präsidenten regierten mit noch deutlich niedrigeren Approval Ratings.
Dennoch ist der Dreh ins Negative in diesem Fall von besonderer – man kann sagen historischer – Bedeutung. Denn nicht nur den Amerikanerinnern und Amerikanern, auch dem Rest der Welt stecken noch die vier Jahre mit Donald Trump in den Knochen. Hat der Nachfolger, der doch nun alles anders und viel besser machen sollte, politisch schon verspielt?
2022 könnte der Kongress verloren gehen
Gestartet war Biden mit deutlich besseren Werten als Trump vor vier Jahren. Jetzt ist nicht nur dieser Vorsprung aufgebraucht. Bidens Nimbus des Andersseins, der Schein fortdauernder Überlegenheit, ist zerstoben.
Langsam fallende Approval Ratings sind im ersten Regierungsjahr von US-Präsidenten normal. Alarmierend für Biden und seine Demokraten ist aber, wie steil es in den letzten Tagen abwärtsging. In manchen Umfragen wuchs der Anteil der Unzufriedenen binnen vier Wochen um 7 Punkte. Maßgeblich war das Chaos in Kabul: Die Amerikanerinnen und Amerikaner unterstützen zwar den Abzug, kritisieren aber die chaotischen Abläufe.
Im Inland häufen sich ebenfalls negative Schlagzeilen.
Amerikas Impfkampagne, die anfangs weltweit so viel Eindruck machte, ist ins Stocken geraten. 47 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner sind noch immer nicht vollständig geimpft. Mehr als 160.000 stecken sich täglich neu an, die Zahl der Todesfälle steigt wieder und liegt jetzt bei etwa 1400 pro Tag. In den Südstaaten, wo die Impfgegner am stärksten auftraten, sind die Intensivstationen überfüllt. Biden hat zwar vor alldem immer wieder gewarnt, doch das hilft ihm nur begrenzt. Immer mehr Amerikaner nehmen ihm inzwischen übel, dass er das als richtig Erkannte de facto nicht durchgesetzt hat.
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Wie lange blickt sie in ihrer gesetzgebenden Kammer noch auf eine Mehrheit ihrer Partei? Nancy Pelosi, Demokratin und Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA, muss eine Wende im November 2022 fürchten.
© Quelle: imago images/ZUMA Wire
Das Problem für die US-Demokraten ist: Es geht nicht allein um Biden. Die Mid Term Elections im Jahr 2022 geraten bereits in den Fokus. Am 8. November 2022 werden turnusgemäß alle Abgeordneten im Repräsentantenhaus neu gewählt sowie ein Drittel der Mitglieder des Senats.
Bidens Demokraten haben derzeit noch eine Mehrheit in beiden Häusern. Sollte Biden aber mit einer Zustimmungsquote wie jetzt (46,1 Prozent) in die Mid Terms gehen, droht den Demokraten der Verlust von Dutzenden Mandaten – und damit der Verlust ihrer bisherigen Macht im Kongress.
Dass es „eigentlich viel zu früh ist, über die Mid Terms zu reden“, war einer der Sätze, die man im US-Fernsehen in den letzten Tagen immer wieder hören konnte. Es ist eine Aussage, die sich derzeit in satirereifer Weise umso stärker selbst widerlegt, je mehr sie betont wird: von Politikern, von Demoskopen, von Journalisten.
U-50-Präsidenten schaden immer ihrer Partei
Nach einem Machtwechsel im Weißen Haus schlägt das Pendel bei den nachfolgenden Mid-Term-Elections meist wieder ein Stück in die andere Richtung.
Eine Gallup-Studie zeigt allerdings interessante Details. War das Rating des Präsidenten mittlerweile unter 50 Prozent gerutscht, wurden die Pendelschläge nicht nur ein bisschen unangenehm, sondern richtig schmerzhaft. U-50-Präsidenten bescherten ihren Parteien bei den Mid Terms Verluste von durchschnittlich 37 Mandaten im Repräsentantenhaus. Drei Beispiele:
- Der Demokrat Jimmy Carter ging im Jahr 1978 mit dem noch recht guten Approval Rating von 49 Prozent in die Mid Terms, seine Partei verlor 11 Sitze.
- Bill Clinton hatte vor den Mid Terms im Jahr 1994 ein Approval Rating wie jetzt Biden (46 Prozent). Seine Demokraten büßten 53 Sitze ein.
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Seine Zustimmungswerte rutschten vor den Zwischenwahlen im Jahr 1994 auf den gleichen Wert wie die von Joe Biden heute: Bill Clinton lag damals bei 46 Prozent. Seine Partei kostete das 53 Sitze im Repräsentantenhaus.
© Quelle: imago images/ZUMA Press
- Als Barack Obama im Jahr 2010 abgesackt war auf 45 Prozent, musste seine Partei den Verlust von 63 Sitzen im Repräsentantenhaus hinnehmen.
Im Repräsentantenhaus mit seinen 435 Sitzen braucht man zur Mehrheit 218 Stimmen. Derzeit haben die Demokraten 220. Schon der Verlust von nur drei Sitzen brächte also das Ende der bisherigen knappen Mehrheit. Das aber ist, wenn man Bidens aktuelle Approval Ratings auch nur annähernd fortschreibt, ziemlich sicher.
<b>FACTS AND FIGURES:</b> Kampf um Kalifornien
Bereits am 14. September, am nächsten Dienstag, droht den Demokraten ausgerechnet in ihrer Hochburg Kalifornien eine empfindliche Schlappe. Dort haben rechte Gegner des demokratischen Gouverneurs Gavin Newsom eine Abstimmung über dessen vorzeitige Absetzung in Gang gebracht. Ermöglicht wird der sogenannte Recall durch eine sehr eigenwillige kalifornische Gesetzgebung, die einst – eine Ironie der Geschichte – vom progressiven Flügel der Demokraten durchgesetzt wurden.
Hintergrund der aktuellen Machtkämpfe in Kalifornien sind emotionale Aufwallungen rund um Corona. Gouverneur Newsom hatte eine Maskenpflicht erlassen – und war danach selbst ohne Maske bei einer Party im teuren französischen Gourmetrestaurant French Laundry in Yountville nahe San Francisco gefilmt worden, einem Treffpunkt der Reichen und Mächtigen. Der rechtsgerichtete Sender Fox schlachtete den Vorgang aus, antielitäre Covid-Rebellen aus ländlich geprägten Gegenden Nordkaliforniens senkten die Hörner – und setzten den Recall in Gang.
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Treffpunkt der kalifornischen Eliten aus Politik und Wirtschaft: The French Laundry, ein Gourmetrestaurant im Napa Valley in der Nähe von San Francisco.
© Quelle: Thomas Keller Restaurant Group
Larry Elder, ein rechtsgerichteter schwarzer Talkshow-Gastgeber, wurde zu Newsoms gefährlichstem Gegner. Dass er auf Corona pfeift und sich schon seit vielen Jahren verächtlich äußert über das gesamte politische Establishment Kaliforniens, brachte ihm viel Sympathien ein, besonders abseits der liberalen Metropolen San Francisco und Los Angeles. Zuletzt trübte sich sein Bild aber ein, als die Demokraten einige frauenfeindliche Sprüche Elders aus den Archiven holten. Allen Ernstes vertrat er zeitweise öffentlich die Ansicht, Frauen hätten generell weniger Ahnung von Politik.
In jüngster Zeit stabilisieren sich die Umfragedaten für Newsom. Eine Garantie, dass er die Recall-Abstimmung politisch überlebt, gibt es aber nicht. Also müssen die Demokraten die Ärmel hochkrempeln. „Was wir hier erleben, ist ein zweiter Kampf gegen den Trumpismus“, sagt Newsom.
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Anfangs sammelte er Punkte gegen Kaliforniens liberales Establishment, frauenfeindliche Sprüche aber könnten ihm zum Verhängnis werden: Der Rechtspopulist Larry Elder tritt beim Recall am nächsten Dienstag gegen den demokratischen Gouverneur Gavin Newsom an.
© Quelle: imago images/ZUMA Wire
Am Mittwoch wird die immer noch gut geölte politische Maschinerie der Demokraten an der Westküste Elder noch einmal mächtig ins Gesicht blasen. Da tritt eine in Kalifornien noch immer sehr beliebte frühere kalifornische Senatorin neben Newsom auf die Wahlkampfbühne: Kamala Harris, die Vizepräsidentin der USA.
<b>POPPING UP: </b>Solidarität mit den Afghanen
Es gibt zumindest ein Thema, das derzeit nicht umstritten ist im sonst so extrem polarisierten Amerika: Alle setzen in diesen Tagen Zeichen der Solidarität mit den Afghanen. Politisch Verfolgte und natürlich auch die Ortskräfte der Amerikaner können auf offene Türen in den USA hoffen. Zu verdanken ist dies nicht wie üblich nur einigen global orientierten Gutmenschen.
„Sogar rechtsgerichtete Isolationisten reichen ihre helfende Hand“, berichtete der evangelische Pastor Caleb Campbell aus Phoenix, Arizona, der „New York Times“. Wohl noch in diesem Monat sollen nach Schätzungen der US-Bundesbehörden rund 50.000 Afghanen dauerhaft in die USA übersiedeln.
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Szenen aus den Nachrichten, künstlerisch verarbeitet: ein Werk der jungen Afghanin Sara Rahmani.
© Quelle: Sara Rahmadi Official Art Gallery / Instagram
Die afghanische Künstlerin Sara Rahmani, schon seit 2018 in den USA, schuf unterdessen Bilder, die Beklommenheit auslösen – einfach indem sie Szenen festhielt, die in den letzten Tagen in Videos aus Kabul zu sehen waren: von Flugzeugen fallende Menschen und Eltern, die verzweifelt US-Soldaten ihr Baby über den Stacheldrahtzaun reichen. Es liegt etwas Trauriges und Ewiges über diesen Bildern. Rahmani hält der ganzen Welt einen Spiegel vor.
<b>Deep Dive:</b> Die Dummheit rund um 9/11
Die in den USA erschienenen Sachbücher zu den Anschlägen am 11. September 2001 füllen mittlerweile ganze Regalwände. Hinzu kommen zentnerschwere Untersuchungsberichte diverser Behörden und Kommissionen.
Carlos Lozada, Sachbuchkritiker der „Washington Post“, hat eine Schneise durch diesen Wust geschlagen und die Erkenntnisse aus 20 Jahren zu einem wunderbaren Essay verdichtet. „9/11 war ein Test“, schreibt Lozada. „Die Bücher der letzten zwei Jahrzehnte zeigen, wie Amerika versagt hat.“
Die Skandale und Fehltritte beginnen nicht erst mit Afghanistan, Guantanamo oder der Folter in Abu Ghraib.
Es geht los mit ganz simplen Sachen, überhörten Warnungen zum Beispiel. Eine junge amerikanische Geheimdienstmitarbeiterin, Gina Bennett, schrieb schon im Jahr 1993 in einem regierungsinternen Memo die erste ernste Warnung vor Osama bin Laden. So ging es jahrelang weiter. Weißes Haus, FBI, CIA: „In diesen Büchern warnt jeder jeden“, schreibt Lozada.
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Sie verfasste schon 1993 die erste Warnung vor Osama bin Laden: Gina Bennett, damals CIA-Agentin und später Buchautorin („National Security Mom“).
© Quelle: Miller Center / Wikimedia CC
Und warum wurde dann der Anschlag nicht verhindert? Wir stoßen auf business as usual: in der Politik, bei den Geheimdiensten – und natürlich auch bei den Vermietern des World Trade Centers, die eine von der Immobilienwirtschaft durchgesetzte Lockerung von Vorschriften zur Gebäudesicherheit ausnutzten. Ein neuer Kodex erlaubte ihnen die Ausweitung von Büroflächen zulasten von Treppenhäusern und Fluchtwegen.
Eine Bauordnungsreform als Teil des Dramas? Lozadas Aufsatz lässt nichts aus. Nach außen hin hätten die Türme Macht verkörpert, schreibt er. Ihr inneres Design aber sei Ausdruck von Dummheit und Gier gewesen. Rund 1000 Menschen im Nordturm, die zunächst den Aufprall von American Airlines Flug 11 überlebten, konnten keine offene Treppe erreichen, notiert Lozada. „Ihr Schicksal war fast vier Jahrzehnte zuvor besiegelt, als Feuertreppen als Verschwendung von wertvollem Raum beseitigt wurden.“
WAY OF LIFE: Das Schöne an Amanda Gorman
Als die 23-jährige Dichterin Amanda Gorman am 20. Januar 2021 in ihrem sonnengelben Mantel auf den Stufen des Kapitols stand und zur Amtseinführung Joe Bidens ihr Werk „The Hill We Climb“ vortrug, veränderte sie ein Stück weit ihr Land. Das bessere Amerika war bewegt wie selten zuvor.
Gorman veränderte in diesem Augenblick aber auch ihr eigenes Leben, ein für allemal. Sie war nun berühmt, nicht nur in Amerika.
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Der lebensverändernde Moment: Amanda Gorman (23) am 20. Januar dieses Jahres bei ihrem Gedichtvortrag im Rahmen der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden.
© Quelle: Erin Schaff/Pool The New York Ti
Prompt nahmen große Konzerne Witterung auf, so ist das im Kapitalismus. Im Mai erzählte Gorman der Zeitschrift „Vogue“, sie habe mittlerweile mögliche weltweite Werbeverträge im Gesamtvolumen von 17 Millionen Dollar abgelehnt. So stieg die Spannung: Würde die junge Frau nicht früher oder später doch noch den einen oder anderen Vertrag unterzeichnen?
Jetzt hat sie es getan, mit Estée Lauder. Kurz vor Beginn der New York Fashion Week kam die Nachricht heraus. Die Sache war offenbar kein Selbstgänger. Der Kosmetikkonzern musste sich, wie die „New York Times“ berichtet, einlassen auf „eine der vielleicht multidimensionalsten Vereinbarungen“, die die Schönheitsbranche je gesehen hat. Dazu gehöre „eine Reihe unerwarteter Nutznießer“.
Das Schöne an Amanda Gorman ist, dass sie auf ihre intellektuelle Souveränität pochte: Sie tritt nicht etwa als Model auf, sondern will in den nächsten drei Jahren als „Botschafterin des globalen Wandels“ wirken. Estée Lauder will und soll zeigen, dass es dem Konzern um mehr geht als ums bloße Geldverdienen. Millionensummen leierte Gorman für das Projekt „Writing Change“ raus, das die Alphabetisierung benachteiligter Mädchen und Frauen vorantreiben soll.
Hätten so etwas nicht auch andere Konzerne machen können, von Coca-Cola bis McDonald’s?
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Die Dichterin auf der Startseite des Konzerns: Amanda Gorman ist jetzt „Botschafterin des globalen Wandels“ bei Estée Lauder.
© Quelle: Estee Lauder Companies / screenshot
Das Geheimnis des Erfolgs von Estée Lauder hat offenbar viel mit der Vorstandsvorsitzenden Jane Hertzmark Hudis zu tun. Sie soll schon in dem Moment, in dem Gorman am 20. Januar die Bühne verließ, voller Begeisterung versucht haben, sie telefonisch zu erreichen.
Gorman ließ anklingen, ihr sei natürlich ein Unternehmen sympathisch, das vor 75 Jahren von einer Frau gegründet wurde, das jetzt von einer Frau geführt wird und in dem auch die meisten Jobs – nach Unternehmensangaben 84 Prozent – an Frauen vergeben werden.
Wer großzügig ist, mag in all dem viel Wahres, Schönes, Gutes erkennen. Man kann es aber auch nüchterner sehen: So geht intelligente Werbung in diesen neuen Zeiten.
Der nächste USA-Newsletter erscheint am 21. September. Bis dahin: stay cool – and stay sharp!
Ihr Matthias Koch
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