Heil kündigt Verlängerung der Regeln zu Kurz­arbeit an

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Bundes­arbeits­minister Hubertus Heil (SPD) hat eine Verlängerung der Regeln zur Kurzarbeit angekündigt.

Berlin. Bundes­arbeits­minister Hubertus Heil (SPD) hat eine Verlängerung der Regeln zum vereinfachten Zugang zur Kurz­arbeit angekündigt. „Wir haben mit der Kurz­arbeit Millionen Arbeits­plätze durch die Pandemie gerettet. Corona wirkt sich aber weiterhin negativ aus“, sagte er dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND).

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„Die besonders hart getroffenen Branchen, etwa im Veranstaltungs- und Gastronomie­bereich, sind auf eine Verlängerung der Regelungen zum vereinfachten Zugang der Kurzarbeit angewiesen“, fügte er hinzu. „Deshalb verlängern wir diese beschäftigungs­sichernde Brücke weiter bis zum 30. Juni 2022 und geben den Unternehmen und Beschäftigten somit Planungs­sicherheit.“

Beim vereinfachten Zugang zum Kurzarbeiter­geld reicht es aus, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigen eines Unternehmens von Arbeits­ausfall betroffen sind. Sonst muss es mindestens ein Drittel sein. Beschäftigte müssen bei einer Verlängerung der Regelung auch weiterhin keine Minus­stunden aufbauen, bevor Kurzarbeiter­geld bezahlt werden kann. Es bestand jetzt Entscheidungs­bedarf: Ohne Verlängerung würden die Regeln am 31. März 2021 auslaufen.

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Heil führte aus: „Wir verlängern die Möglichkeiten zur Nutzung von Kurzarbeiter­geld von 24 auf bis zu 28 Monate und die Erhöhung des Kurzarbeiter­geldes ab dem vierten und siebten Monat.“

Für Arbeit­nehmerinnen und Arbeit­nehmer, denen mindestens die Hälfte ihres Einkommens ausfällt, erhöht sich das Kurzarbeiter­geld ab dem vierten Monat auf 70 Prozent beziehungs­weise 77 Prozent für Haus­halte mit Kindern. Ab dem siebten Monat sind es 80 Prozent beziehungs­weise 87 Prozent für Haus­halte mit Kindern.

Der Bundes­arbeits­minister unterstrich die Bedeutung der Kurz­arbeit als arbeitsmarkt­politisches Instrument in der Corona-Krise. „Somit stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren, damit sie nach der Pandemie direkt wieder durchstarten können. Das ist voraus­schauende Arbeitsmarkt­politik.“

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