Kritik an Olaf Scholz

Hohe Energiepreise: Merz fordert rasche Entlastungen für Bürger und Unternehmen

Friedrich Merz von der Partei CDU/CSU und Bundeskanzler Olaf Scholz SPD bei seiner Rede zur Debatte Regierungserklärung zum Europäischen Rat bei der 63. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin Berlin Berlin Deutschland. Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Bundesregierung zu schnellen Entlastungen privater Haushalte und Unternehmen angesichts der hohen Energiepreise aufgefordert.

Friedrich Merz von der Partei CDU/CSU und Bundeskanzler Olaf Scholz SPD bei seiner Rede zur Debatte Regierungserklärung zum Europäischen Rat bei der 63. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin Berlin Berlin Deutschland. Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Bundesregierung zu schnellen Entlastungen privater Haushalte und Unternehmen angesichts der hohen Energiepreise aufgefordert.

Berlin. Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Bundesregierung zu schnellen Entlastungen privater Haushalte und Unternehmen angesichts der hohen Energiepreise aufgefordert. Der CDU-Vorsitzende kritisierte am Donnerstag im Bundestag, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung zuvor als einziges Datum den März kommenden Jahres genannt habe. „Dann kann ich Ihnen nur sagen, Herr Bundeskanzler: Winterreifen muss man im Oktober aufziehen und nicht erst im Frühjahr des nächsten Jahres.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Unbezahlbar

Unser Newsletter begleitet Sie mit wertvollen Tipps und Hintergründen durch Energiekrise und Inflation – immer mittwochs.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Die Menschen und Unternehmen brauchten jetzt eine klare Perspektive, sagte Merz. „Jetzt brauchen die Menschen und die Unternehmen in Deutschland eine klare Antwort, wann sie möglichst bald in den nächsten Tagen und Wochen mit konkreter Entlastung rechnen dürfen.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Merz sagte mit Blick auf den bevorstehenden EU-Gipfel, die Europäische Union stehe möglicherweise vor der größten Bewährungsprobe ihrer Geschichte. Er wünschte Scholz und seinen Amtskolleginnen und -kollegen „jeden möglichen Erfolg“. Europa habe bei den Sanktionen gegen Russland eine große Entschlossenheit und Geschlossenheit gezeigt und diese Bewährungsprobe bestanden. Auch bei den finanziellen und humanitären Hilfen für die Ukraine habe die EU wirkungsvoll und zielführend gehandelt.

„Es wäre wünschenswert gewesen, wenn auch die militärische Hilfe europäisch abgestimmt und koordiniert vorgenommen worden wäre“, sagte Merz. Die CDU/CSU hätte es für richtig gehalten, wenn die ukrainische Armee auch mit Schützen- und Kampfpanzern westlicher Bauart ausgestattet worden wäre - abgestimmt in der Europäischen Union. Viele EU-Mitglieder befürworteten dies. „Dieser Krieg wäre dann möglicherweise schneller zu Ende gewesen.“

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen