Jamaika geht in eine lange Nacht

In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin neben dem Reichstag verhandeln CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der Nacht.

In der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin neben dem Reichstag verhandeln CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der Nacht.

Berlin. Wie verschiedene Medien berichteten, gehen CDU/CSU, FDP und die Grünen in der Nacht zu Freitag mit einem 61 Seiten langen Entwurf für ein Sondierungspapier in die entscheidende Phase der Verhandlungen. In der Präambel des Papiers heißt es: „Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes.“ Das Wahlergebnis habe die vier Parteien vor die Aufgabe gestellt, eine handlungsfähige und erfolgreiche Bundesregierung zu bilden. „Wir wollen aus unterschiedlichen Auffassungen neue und überzeugende Antworten gewinnen.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Solidaritätszuschlag soll abgebaut werden

Über viele Punkte sind sich die Parteien noch nicht einig. Das Papier ist gespickt mit Formulierungen, die in eckige Klammern gesetzt sind. So liegen die Verhandler besonders in Bereichen wie Integration und Migration oder bei der Energie- und Klimapolitik noch weit auseinander. Gleiches gilt für die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und das Mietrecht. Über den Abbau des Solidaritätszuschlages in mehreren Schritten herrscht nach Medienberichten bereits Einigkeit. Wie und wann dieser Abbau genau umgesetzt wird, ist jedoch noch nicht beschlossen.

Von RND

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken