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Kampf gegen Hass im Netz: Innenminister wollen Hetze in Messenger-Diensten unterbinden

Die Innenminister der länger wollen Messenger-Dienste im Kampf gegen Hass stärker in die Pflicht nehmen.

Die Innenminister der länger wollen Messenger-Dienste im Kampf gegen Hass stärker in die Pflicht nehmen.

© Quelle: Sergei Konkov/TASS/dpa

Telegram und ähnliche Messenger-Anbieter sollen stärker in die Pflicht genommen werden. Anders als soziale Netzwerke sind Messenger-Dienste ab kommenden Jahr nicht verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu melden. Hier wollen die Innenminister nachbessern.

 

Stuttgart. Die Innenminister der Länder wollen Anbieter von Messenger-Diensten wie Telegram künftig stärker im Kampf gegen Hass und Hetze in die Pflicht nehmen. Ab dem kommenden Jahr müssen bereits Anbieter sozialer Netzwerke dem Bundeskriminalamt rechtswidrige Inhalte melden - nicht aber Messenger-Dienste, wie der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), am Freitag der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Innenministerkonferenz sagte. „Aber auch dort sind Hass und Hetze ein massives Problem, sie erzielen hohe Reichweiten“, erklärte er.

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Dort dürften keine rechtsfreien Räume entstehen. Die Innenminister hätten sich darauf geeinigt, dass hier dringend eine Anpassung erfolgen müsse.

RND/dpa

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