Kommentar zum Gipfel

Die neue Nato: stark, geschlossen und bedroht

Gruppenfoto der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten zum Start des Gipfel-Treffens in Madrid.

Gruppenfoto der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten zum Start des Gipfel-Treffens in Madrid.

Dies gehört zu der historischen Zäsur in Europa durch Russlands Krieg gegen die Ukraine dazu: Die von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron vor geraumer Zeit als hirntot beschriebene Nato ist wieder am Leben. Nur ist es schwer auszuhalten, dass die Gründe dafür Tod und Verderben sind.

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Putins brutaler Überfall auf sein Nachbarland hat das transatlantische Bündnis womöglich vor dem Zerfall gerettet. Nun wird es größer und stärker als je zuvor. Und es überwindet sogar überraschend schnell interne Konflikte wie die türkische Blockade zum Aufnahmeverfahren für Finnland und Schweden.

Bundeskanzler Scholz sichert der Ukraine weiterhin Unterstützung zu

„Mit finanziellen Mitteln, mit humanitären Hilfen, aber auch indem wir Waffen zur Verfügung stellen, die die Ukraine dringend braucht“, so Scholz.

Neues strategisches Konzept der Nato

Das alles ist das Letzte, was Putin erreichen wollte. Zum Eintrag in die Geschichtsbücher als Kriegsherr wird seine komplette strategische Fehleinschätzung der Situation gehören. Er ist damit nicht nur eine Bedrohung für die Ukraine – und sein eigenes Land-, sondern auch für die ganze Welt. Sei es durch militärische Gewalt, Hunger als Waffe oder Erschütterungen bisher gehegter Hoffnungen auf Frieden.

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Die Nato macht mit ihrem neuen strategischen Konzept und ihrer Abkehr von jeglicher Partnerschaft mit Putin deutlich, wie groß sie die Gefahr einer Eskalation des Krieges in der Ukraine einschätzt. Sie schließt nicht aus, dass – ob gezielt oder versehentlich daneben gezielt - auch russische Raketen auf dem Territorium östlicher Nato-Mitglieder einschlagen könnten.

Schlimmer als ein neuer Kalter Krieg

Dafür wappnet sie sich. Und das müssen die Bevölkerungen in den Mitgliedstaaten wissen. Es ist kein neuer Kalter Krieg. Es ist wohl schlimmer. Die Nato ist nun aber so geschlossen wie lange nicht mehr, um gegen diese Gefahr zu bestehen.

Zugleich liefert sie der Ukraine viele und moderne und schwere Waffen, damit diese gegen Putin nicht verlieren möge. Wenn der Krieg vorbei ist, wird die Nato die heikle Frage beantworten müssen, ob sie die Ukraine später in ihre Reihen aufnehmen wird. Die westlichen Werte hat Kiew zumindest schon verteidigt.

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