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Viele standen in der Kritik

Die Verteidigungsminister der letzten 20 Jahre – und warum sie in Erinnerung bleiben

Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen.

Thomas de Maizière und Ursula von der Leyen.

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Die seit Monaten in der Kritik stehende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zurückgetreten. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) um ihre Entlassung gebeten, hieß in einer Erklärung der Ministerin vom Montag (16. Januar). Lambrecht hatte das Verteidigungsministerium mit dem Start der Ampel Ende 2021 übernommen. Als ihr Nachfolger wurde am Dienstag (17. Januar) der bisherige Innenminister von Niedersachsen, Boris Pistorius (SPD), bekannt gegeben. Ein Blick auf die Politikerinnen und Politiker, die das Amt in den letzten Jahren bekleidet haben:

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Christine Lambrecht (SPD, 2021 bis 2023)

Die SPD-Politikerin war bis zur Bundestagswahl 2021 Bundesjustizministerin, bewarb sich dann aber nicht für ein neues Mandat. Als die SPD überraschend die Wahl gewann, kam Christine Lambrecht wieder für ein Ministerinnenamt in Frage. Allerdings wurde sie eher als Innenministerin gehandelt. Mit dem Amt der Verteidigungsministerin konnte Lambrecht Beobachtern zufolge nie so recht warm werden. Während ihrer kurzen Amtszeit fiel sie durch mangelnde Sachkenntnis und mehrere Ungeschicklichkeiten auf. Nicht nur Militärexperten warfen ihr zudem fehlendes Interesse an der Bundeswehr vor.

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Ein in mehrfacher Hinsicht missratenes Silvestervideo, das Lambrecht zum Jahreswechsel 2022/23 auf ihrem Instagram-Kanal teilte, verschlechterte die Umfragewerte der Verteidigungsministerin dramatisch. 77 Prozent der Deutschen waren danach der Meinung, dass Lambrecht entlassen werden sollte. Eine Forderung, der Lambrecht rund zwei Wochen nach Silvester mit ihrem Rücktritt zuvorkam.

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, 2019 bis 2021)

Zwischenzeitlich als Nachfolgerin von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel gehandelt, konnte sich Annegret Kramp-Karrenbauer zunächst im Amt der Verteidigungsministerin beweisen. Doch es wurde ihr nicht leicht gemacht.

Kramp-Karrenbauer beendete den bis dato längste Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Eine Entscheidung, die bis heute umstritten ist – eine Untersuchungsausschuss arbeitet die Ereignisse auf. In ihre Amtszeit fielen auch die Munitionsaffäre und rechtsextreme Vorfälle beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK). Ihre Amtszeit endete mit der von Merkel.

Annegret Kramp-Karrenbauer im Interview.

Annegret Kramp-Karrenbauer

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Ursula von der Leyen (CDU, 2013 bis 2019)

Bevor sich Ursula von der Leyen auf das Parkett der Europäischen Kommission begab, besetzte sie sechs Jahre lang als erste Frau den Posten der Verteidigungsministerin.

In ihrer Amtszeit hatte sie mit bis heute anhaltenden Rüstungsproblemen zu kämpfen und verwickelte sich dabei in einer Berateraffäre, die den Bund Millionen gekostet haben soll. Ein Untersuchungsausschuss ging den Vorwürfen nach. Bei der Sanierung des Ausbildungsschiffes „Gorch Fock“ explodierten die Kosten ebenfalls und der Bundesrechnungshof sprach von der Leyen eine Mitschuld zu.

Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen

Thomas de Maizière (CDU, 2011 bis 2013)

Nach knapp zwei Jahren als Bundesinnenminister wurde Thomas de Maizière 2011 im Merkel-Kabinett zum Verteidigungsminister ernannt. Das sogenannte Drohnendebakel brachte ihm während seiner Amtszeit einige Schlagzeilen ein. Nachdem das Euro-Hawk-Programm bereits angelaufen war, stoppte de Maizière es wieder, als sich herausstellte, dass die Drohne wegen fehlender Antikollisionssoftware keine Zulassung für den deutschen Luftraum bekommen würden – nur unter sehr hohen Mehrkosten. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits dreistellige Millionenbeträge an Steuergeldern in das Programm geflossen.

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In seiner Amtszeit wurde auch die von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg vorbereitete Aussetzung der Wehrpflicht vollzogen.

Thomas de Maizière

Thomas de Maizière

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, 2009 bis 2011)

Der CSU-Politiker ist im Rückblick besonders durch eines in Erinnerung geblieben: die Plagiatsaffäre rund um seine Doktorarbeit. Die brach ihm nach nur anderthalb Jahren im Amt das Genick. Im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz nahm er erstmals das Wort Krieg in den Mund. Das löste Diskussionen aus. Zugleich sorgte diese völkerrechtliche Einordnung des Einsatzes als nicht internationaler bewaffneter Konflikt für mehr Rechtssicherheit für die eingesetzten Soldaten.

Auf weniger Anklang bei der Truppe stießen sein strikter Sparkurs und die Verkleinerung der Truppen. Eine Weichenstellung, mit der seine Amtsnachfolger und -nachfolgerinnen zu kämpfen hatten und die viele dem Freiherrn bis heute vorhalten.

 Karl-Theodor zu Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg

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Franz Josef Jung (CDU, 2005 bis 2009)

Franz Josef Jung wechselte 2005 aus der Hessischen Landespolitik in das Verteidigungsministerium. Manche warfen ihm damals Überforderung vor. Insbesondere seine Kommunikation wurde ihm aber zum Verhängnis.

2009 – Jung war zu dem Zeitpunkt bereits Arbeitsminister – trat er wegen zahlreicher Kommunikationspannen rund um den Kundus-Luftangriff nachträglich zurück.

Franz Josef Jung

Franz Josef Jung

Peter Struck (SPD, 2002 bis 2005)

Der SPD-Politiker galt als einer der beliebteren Verteidigungsminister. Er prägte neue verteidigungspolitischen Richtlinien, deren Kernaussage vielen mit dem Satz „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“ in Erinnerung geblieben ist. Nach der Wahl Merkels zur Bundeskanzlerin schied Struck aus dem Amt aus. Er verstarb 2012.

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Peter Struck

Peter Struck

RND/rix/pf

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