Kommentar zu Scholz in Russland

Letzte Abfahrt in Richtung Frieden

Historischer Flop oder Sternstunde? Bundeskanzler Olaf Scholz fliegt heute mit dem Airbus A350 der Luftwaffe nach Moskau. Das Foto entstand bei einem Gespräch des Kanzlers mit Journalisten am 8. Februar auf dem Rückweg von Washington nach Berlin.

Historischer Flop oder Sternstunde? Bundeskanzler Olaf Scholz fliegt heute mit dem Airbus A350 der Luftwaffe nach Moskau. Das Foto entstand bei einem Gespräch des Kanzlers mit Journalisten am 8. Februar auf dem Rückweg von Washington nach Berlin.

Es sieht aus wie eine unmögliche Mission. Nicht mal 100 Tage ist Olaf Scholz im Amt, und nun soll er den Frieden retten in Europa, im vielleicht weltpolitisch gefährlichsten Moment seit der Kubakrise 1962?

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Risiken und Chancen liegen eng beieinander, wenn Scholz heute in Moskau Wladimir Putin trifft. Geht die Sache schief, wird der Eishauch des Krieges das Leben aller Europäer verändern. Scholz stünde, aber das ist dann schon nicht mehr wichtig, dumm da: Ein Statist, der gegen Ende des Films, kurz vor dem krachenden Finale, noch mal ahnungslos durchs Bild gelaufen ist.

Doch es kann auch ganz anders kommen. Wenn Scholz es klug anstellt und manches sich glücklich fügt, könnte tatsächlich er es sein, der Russland auf die letzte Abfahrt in Richtung Frieden lotst.

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„Offramp“ heißt das Codewort der Diplomaten

Putin wird Scholz zuhören. Deutschland ist bei ihm nicht wie die USA komplett abgeschrieben als Feindesland. Anders als die Briten, deren Außenministerin Liz Truss sich in Moskau durch mangelnde fachliche Vorbereitung blamierte, gibt Berlin sich mit Moskau wirklich Mühe. Anders als der Franzose Emmanuel Macron, in dessen Land in zwei Monaten Präsidentschaftswahlen sind, schiebt Scholz auch keine dramatische innenpolitische Agenda vor sich her.

Scholz und Putin können also in Ruhe reden, über die Sache selbst. Wenn sie schlau sind, werden sie nicht noch mal schon bekannte Alleen hinunter wandern, sondern sich auf einen neuen Gedanken konzentrieren: die Ausfahrt.

Da kommen wohl Erinnerungen an seine Dresdner Zeit auf: Der russische Präsident Wladimir Putin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel 2006 in Dresden. Beide nahmen damals an der Abschlusssitzung des Petersburger Dialogs teil.

Ein Bild aus besseren Zeiten des deutsch-russischen Verhältnisses: Der russische Präsident Wladimir Putin mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2006 in Dresden.

„Offramp“ heißt das Codewort im Englisch der Diplomaten. Erste „Offramp“-Skizzen kursieren schon in mehreren westlichen Hauptstädten. Es sind Überlegungen aus Denkfabriken, keine Regierungsdokumente. Sie enthalten einen öffentlich unaussprechbaren Teil: Die Ukraine müsste ein Moratorium für den Beitritt zur Nato akzeptieren.

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Manche Vordenker, darunter frühere Nato-Leute, sogar frühere Bedienstete der Regierung von George W. Bush, schlagen eine Wartefrist von 20 oder 25 Jahren vor. Andere orientieren sich an runden Zahlen wie in der Klimapolitik und bringen gleich das Jahr 2050 ins Spiel. Wenn Moskau im Gegenzug auf Aufmärsche wie jetzt verzichtet und Transparenz schafft, könnte beides wirken wie erste Hilfe am Unfallort: Die Lebensgefahr jedenfalls wäre fürs erste gebannt.

Ein Spiel über Bande

Beide Seiten könnten ihr Gesicht wahren. Putin könnte seinen Russen sagen, nun habe er etwas Bedeutendes erreicht: Sicherheit an Russlands Westgrenze. Der Westen wiederum hätte nur etwas hergegeben, was er gar nicht hat. Die Ukraine ist derzeit nicht Nato-Mitglied, und sie kann es auf absehbare Zeit ohnehin nicht werden, schon wegen zweier ungelöster Konflikte auf ihrem Territorium.

Natürlich kann der Westen die Ukraine nicht mit Gewalt auf einen Kurs in Richtung Moratorium zwingen, schon gar nicht öffentlich und erst recht nicht als Ergebnis einer Erpressung. Damit verstieße der Westen gegen eigene Grundsätze: Jedes Volk soll schließlich frei über Bündnisse entscheiden können.

Alle Unschönheiten aber wären umschifft, wenn Kiew selbst darauf kommt und von sich aus ein Nato-Moratorium vorschlägt. Hat Scholz diese Idee schon in Kiew hinterlassen? Vielleicht ließe sich zum Ausgleich die Nähe der Ukraine zur EU vergrößern.

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Scholz kann mit Bidens Hilfe rechnen

Natürlich wird Scholz ein solches Spiel über Bande nicht allein in Gang setzen können. Er braucht die Hilfe der USA. Doch wie es aussieht, könnte er die auch bekommen, etwa in Gestalt einer diskreten Erhöhung des amerikanischen Drucks auf Kiew.

7. Februar, Washington, D.C.: Scholz ist zu Gast bei US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus. Beide betonten ihre Übereinstimmung im Grundsätzlichen – und ließen nichts Näheres wissen.

7. Februar, Washington, D.C.: Scholz ist zu Gast bei US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus. Beide betonten ihre Übereinstimmung im Grundsätzlichen – und ließen nichts Näheres wissen.

Würde der Präsident der Vereinigten Staaten selbst einen Deal dieser Art einfädeln, würden innenpolitische Gegner ihm vorwerfen, er sei zu weich gegenüber Putin. Für Joe Biden ist es eleganter, wenn er demnächst mit einer Mischung aus Achselzucken und Schulterklopfen auf Scholz verweisen kann, dessen diplomatische Vorarbeiten Washington nun nicht wieder kaputtmachen wolle: Ist Deutschland nicht ein wichtiger Partner im erwachsener werdenden Europa? Schon Barack Obama hat es einst so gemacht – und in Sachen Ukraine den Ball an Angela Merkel abgespielt.

Dass der Kanzler eisern schweigt, muss jedenfalls kein schlechtes Zeichen sein.

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Vielleicht sieht sich Scholz, während viele vor einem historischen Flop warnen, schon auf dem Weg zu einer Sternstunde.

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