Maas: Facebook und Twitter nehmen Beschwerden nicht ernst

Hält gesetzliche Regelungen im Kampf gegen strafbare Inhalte auf sozialen Netzwerken für notwendig: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Hält gesetzliche Regelungen im Kampf gegen strafbare Inhalte auf sozialen Netzwerken für notwendig: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Berlin. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Facebook und Twitter per Gesetz zwingen, besser und schneller strafbare Inhalte zu löschen. Beide Unternehmen hätten die Chance nicht genutzt, ihre Löschpraxis zu verbessern, erklärte Maas am Dienstag in Berlin.

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„Es werden weiter zu wenig Kommentare gelöscht. Und sie werden nicht schnell genug gelöscht.“ Mass äußerte sich zu den Ergebnissen eines Monitoring von Jugendschutz.netz, das die Löschpraxis von Facebook, Twitter und YouTube im Januar und Februar beobachtet hat.

Maas: Facebook und Twitter nehmen Beschwerden nicht ernst

Danach löschte oder sperrte Facebook 39 Prozent der von den Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte, 7 Prozentpunkte weniger als bei einem Monitoring im Juli und August 2016. 33 Prozent wurden binnen 24 Stunden gelöscht. Bei Twitter führte wie zuvor nur eine von hundert Nutzermeldungen zur Löschung. In keinem Fall wurden die Beiträge innerhalb von 24 Stunden gelöscht.

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Der Videokanal YouTube löschte dem Monitoring zufolge aber 90 Prozent der als strafbar gemeldeten Beiträge. Bei 82 Prozent sei die Löschung innerhalb von 24 Stunden erfolgt.

Das größte Problem sei nach wie vor, dass Facebook und Twitter die Beschwerden ihrer eigenen Nutzer nicht ernst genug nähmen, sagte Maas. Deshalb seien gesetzliche Regelungen nötig.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) erklärte, gut funktionierende Beschwerdemechanismen seien wichtige Instrumente eines zeitgemäßen Jugendmedienschutzes.

Spekulationen über Rechenschaftsbericht

Maas wollte am Mittag Details zu seinen Gesetzesplänen bekanntgeben. Dem „Spiegel“ zufolge sollen die Sozialen Netzwerken unter anderem einen vierteljährlichen deutschsprachigen Rechenschaftsbericht vorlegen und Auskunft über die Zahl und Qualifikation jener Mitarbeiter geben, die für die Sperrung oder Löschung von Kommentaren zuständig sind.

Von dpa/RND/zys

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