Italiens neue Regierungschefin

Meloni übernimmt: Ab nun gilt „Italy first“

Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni.

Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni.

Welcher Wind nun in Rom wehen wird, lässt sich bereits am Vokabular abschätzen: Wenn Giorgia Meloni von Italien spricht, dann sagt sie konsequent: „questa nazione“, diese Nation. Das ist völlig ungebräuchlich: Normalerweise sagen die Italienerinnen und Italiener „questo paese“, dieses Land. Worte und Bezeichnungen sind immer auch Symbole; sie transportieren Wertvorstellungen und dienen zur Abgrenzung gegenüber jenen, die für die gleiche Sache andere Ausdrücke verwenden. Wenn Giorgia Meloni von „nazione“ spricht, schwingt Patriotismus mit (wogegen nichts einzuwenden ist) – aber auch, wie es schon im Wort enthalten ist, Nationalismus. Sie will dem Land oder vielmehr der „nazione“ nichts anderes signalisieren als: Ab nun gilt „Italy first“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Vielsagend ist auch die Umbenennung einzelner Ministerium durch die eben erst vereidigte neue Regierung. So heißt das frühere Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung nun „Ministerium für Unternehmen und Made in Italy“. Das „Made in Italy“ lässt eine protektionistische Wirtschaftspolitik erahnen. In dieselbe Richtung geht die neue Bezeichnung für das bisherige Landwirtschaftsministerium: Es ist nun das „Ministerium für Landwirtschaft und Lebensmittel-Souveränität“. Das klingt nach Selbstversorgung und Autarkie, ein Lieblingsthema der Rechten Italiens, und der „Corriere della Sera“ hat sich bereits voller Sorge (und Ironie) gefragt, ob denn nun in Italien bald keine Ananas, Bananen, Papaya und Mango mehr zu kaufen sein werden, weil diese ja im Belpaese nicht wachsen.

Unfreiwillig komisch ist der neue Name des bisherigen Ministeriums für den Mezzogiorno: Es heißt nun „Ministerium für den Süden und das Meer“. Es fehlen bloß noch der Strand, die Sonne und die Mandolinen, und man wäre beim plattesten aller Italien-Klischees angelangt. Ein ernstes Problem – nämlich der Bevölkerungsrückgang infolge der niedrigen Geburtenziffer – wird mit der Änderung beim bisherigen Ministerium für Familie und Gleichstellung angesprochen: Es wird um den Zusatz „natalità“, Geburtenziffer eben, erweitert. Geführt wird das Ressort in Zukunft von Eugenia Roccelli, einer konvertierten ehemaligen Feministin, die zur militanten Gegnerin von Abtreibung, eingetragenen Partnerschaften und Sterbehilfe mutiert ist. Roccella ist zugleich der am meisten polarisierende Personalentscheid, den Meloni getroffen hat.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Generell kann man sagen, dass Meloni ihr Versprechen, eine „kompetente und nicht angreifbare“ Regierungsmannschaft zusammenzustellen, nicht eingelöst hat: Das überwiegend männliche Kabinett mit nur sechs Frauen und zahlreichen älteren Herren erscheint von eher mäßiger Qualität. Nicht weniger als elf der insgesamt 24 Minister und Ministerinnen hatten schon in der vierten und letzten Regierung von Silvio Berlusconi gedient, die 2011 mit dem finanziellen Beinahekollaps Italiens ein unrühmliches Ende genommen hatte. Je fünf Ministerien hat Meloni ihren beiden Koalitionspartnern, der Forza Italia von Berlusconi und der Lega von Matteo Salvini zugestanden; deren neun hat sie mit eigenen Leuten besetzt. Die restlichen Ressorts werden Experten geführt. Und auch etwas Vetternwirtschaft durfte nicht fehlen: In die Regierung ebenfalls eingezogen ist Melonis Schwager Francesco Lollobrigida, Großneffe von „Lollo Nazionale“, Gina Lollobrigida.

Italien: Regierung der Postfaschistin Meloni vereidigt

Giorgia Meloni ist als erste Frau Italiens im Amt der Regierungschefin vereidigt worden.

Immerhin: Die beiden Schlüsselressorts – das Außenministerium und das Finanzministerium – hat Meloni mit Persönlichkeiten besetzt, die in Brüssel Vertrauen genießen und zumindest in ihren Zuständigkeitsbereichen für eine Weiterführung der „Agenda Draghi“ stehen. Neuer Außenminister Italiens ist Antonio Tajani, Mitglied der Forza Italia von Silvio Berlusconi und ehemaliger Präsident des Europaparlaments. Tajani hat zwar durch die Nähe seines Parteichefs zu Putin, die der Ex-Premier in den letzten Tagen mit unsäglichen Äußerungen einmal mehr bekräftigt hat, nicht gerade an Glaubwürdigkeit gewonnen. Aber kaum im Amt hat er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angerufen und ihm versichert, dass Italien auch unter der neuen Regierung an der Seite Kiews stehen werde. Auch Meloni hat gleich nach ihrer Vereidigung durch Staatspräsident Sergio Mattarella versichert, dass Italien ein verlässlicher Bündnispartner der Nato und der EU bleiben und die Ukraine weiterhin unterstützen werde.

Für finanzpolitische Verlässlichkeit soll dagegen der neue Finanzminister Giancarlo Giorgetti garantieren – und das ist bei Italien, das mit annähernd 3000 Milliarden Euro verschuldet ist und damit das Potential hat, die ganze Eurozone in den Abgrund zu reißen, nicht unerheblich. Lega-Mann Giorgetti war unter Mario Draghi Minister für wirtschaftliche Entwicklung gewesen und wird von diesem sehr geschätzt. Der Betriebsökonom ist, wie Draghi, ein Absolvent der Mailänder Eliteuniversität Bocconi und gilt innerhalb der Lega als Widersacher des rechtsaußen politierenden Parteichefs Matteo Salvini – er ist der einzige unter Melonis Ministern, der den Sprung aus der alten in die neue Regierung geschafft hat. Ob Tajani und Giorgetti ihre bisherige Unabhängigkeit von ihren unberechenbaren Parteichefs werden bewahren können – das ist derzeit die große Frage in Rom. Für Italien und für Europa wird viel davon abhängen.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen