Corona-Debatte im Bundestag

Nach dem 19. März: Grünen-Fraktion hätte sich striktere Regelungen gewünscht

Pressekonferenz mit Britta Haßelmann, Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion.

Pressekonferenz mit Britta Haßelmann, Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion.

Berlin. Die Grünen im Bundestag hätten sich auch in Zukunft stärkere Corona-Auflagen gewünscht. „Ich mache keinen Hehl daraus“, sagte Fraktionschefin Britta Haßelmann am Dienstag in Berlin. Ihre Fraktion hätte sich für die Regelungen ab dem 19. März „eine stärkere Balance zwischen Öffnungsperspektiven einerseits und gleichzeitig einem umfangreicheren Basisschutz vorstellen können“.

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Das sei mit einem der beiden Koalitionspartner aber nicht zu machen gewesen – gemeint war offensichtlich die FDP. Die Grünen hätten zum Beispiel eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen unterstützt.

Haßelmann: Es ging um eine Abwägung

Für die Grünen sei es deshalb um eine Abwägung gegangen: „Laufen alle Maßnahmen aus, und wir haben am Ende trotz der hohen Infektionszahlen und der Situation, die wir rund um Corona haben, keine gesetzliche Regelung mehr?“, erklärte Haßelmann. Oder, auf der anderen Seite, habe man eine Regelung treffen können, „die Basisschutzmaßnahmen beinhaltet und den Ländern Perspektiven gibt, für die Hotspot-Fragen eigene Regelungen zu schaffen“.

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Entwurf von Lauterbach und Buschmann soll beraten werden

An diesem Mittwoch soll im Plenum erstmals ein Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) beraten werden.

Demnach soll ab diesen Sonntag bundesweit nur noch ein stark abgespeckter Basisschutz möglich sein. Die Landesparlamente sollen weitergehende Maßnahmen für regionale Hotspots ermöglichen können.

RND/dpa

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