Generationenwechsel bei den Demokraten

Nach Pelosi: Demokrat Jeffries wird erster schwarzer Fraktionschef

Er tritt in große Fußstapfen: Hakeem Jeffries.

Er tritt in große Fußstapfen: Hakeem Jeffries.

Die US-Demokraten haben einen Generationen­wechsel an ihrer Spitze vollzogen und Hakeem Jeffries zum ersten schwarzen Fraktionschef im Repräsentanten­haus gewählt. Der 52-Jährige wurde am Mittwoch von seinen Parteikollegen und ‑kolleginnen in der Kongresskammer gewählt, nachdem die 82-jährige Nancy Pelosi ihren Rückzug angekündigt hatte. Diese habe über einen „so langen Zeitraum so viel für so viele Menschen geleistet“, sagte Jeffries nach seiner Wahl. Der Abgeordnete aus New York war bereits Mitglied im Fraktions­vorstand und hatte nach den Kongresswahlen angekündigt, künftig die Demokraten im Repräsentanten­haus anführen zu wollen.

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Jeffries wurde 1970 in New York geboren und wuchs im Bezirk Brooklyn auf. Der Jurist wurde 2012 als Abgeordneter ins Repräsentanten­haus gewählt und spielte eine entscheidende Rolle beim ersten Amtsenthebungs­verfahren gegen den damaligen Präsidenten Donald Trump. In Jeffries’ engem Führungsteam werden künftig auch die beiden Abgeordneten Katherine Clark und Pete Aguilar sein. „Gemeinsam spiegelt diese neue Generation von Führungs­persönlichkeiten die Lebendigkeit und Vielfalt unserer großartigen Nation wider“, erklärte Pelosi, die noch Vorsitzende des Repräsentanten­hauses ist und die erste Frau in dieser Position war.

Zeit für Generationenwechsel

Der Ruf nach einem Generationen­wechsel bei den Demokraten war zuletzt innerparteilich lauter geworden. Immer wieder gab es Abgeordnete aus den eigenen Reihen, die sich gegen Pelosi aussprachen und nach Veränderung und Verjüngung riefen. Kritiker sahen sie als Vertreterin der alten Garde und forderten, sie solle nach so vielen Jahren im Kongress und an der Spitze ihrer Fraktion Platz machen für jemand Jüngeren. Sie wird nun nach den Kongress­wahlen Anfang November aber weiter Abgeordnete für ihren Wahlkreis im US-Bundesstaat Kalifornien bleiben.

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Ihr Nachfolger Jeffries wird allerdings weniger Macht haben, denn die Demokraten haben bei den Wahlen die Mehrheit im Repräsentanten­haus verloren. Jeffries wird seine Partei folglich als Minderheit im Repräsentanten­haus anführen – und anders als Pelosi nicht als „Speaker of the House“, also Vorsitzender der Parlamentskammer. Wer den Vorsitz innehat, ist Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize. Diesen Posten wird voraussichtlich ein Republikaner übernehmen. „Unsere Verpflichtung ist es immer, die Hand der Partnerschaft auszustrecken, wann immer und wo immer es möglich ist“, sagte Jeffries über die zukünftige Zusammenarbeit mit den Republikanern.

Die republikanischen Abgeordneten haben Kevin McCarthy als Kandidaten für den Posten des „Speaker of the House“ nominiert. Die Abstimmung ist Anfang Januar. McCarthy dürfte es allerdings nicht so einfach haben wie Jeffries, hinter dem sich die Demokraten relativ geschlossen versammelt haben und der ohne Gegenkandidaten angetreten ist. Republikaner McCarthy hingegen muss bei der Wahl in einigen Wochen Abweichler in seiner Partei fürchten. Bei der dünnen Mehrheit der Republikaner im Repräsentanten­haus könnten ihm schon wenige Abgeordnete einen Strich durch die Rechnung machen.

RND/dpa

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