Zur Sicherung der Nato-Ostflanke

Entwicklung zu „robuster Kampfbrigade“: Scholz will Bundeswehr­präsenz in Litauen verstärken

Vilnius: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steht neben Litauens Präsidenten Gitanas Nauseda im Präsidentenpalast.

Vilnius: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steht neben Litauens Präsidenten Gitanas Nauseda im Präsidentenpalast.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Litauen eine Verstärkung der dortigen Bundeswehrpräsenz zur Abschreckung gegen Russland angekündigt. „Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir unseren Beitrag verstärken werden“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach Gesprächen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda und den Regierungschefs aller drei baltischen Staaten, zu denen auch Lettland und Estland zählen. Die Truppe solle zu einer „robusten Kampfbrigade“ entwickelt werden, die die Abschreckung gegen einen russischen Angriff in Litauen „gemeinsam organisieren“ könne.

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Scholz betonte Deutschlands Verpflichtung seinen Nato-Partnern gegenüber und sicherte ihnen für den Ernstfall Unterstützung zu. „Wir werden im Falle eines Angriffs jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen“, so der Kanzler.

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Scholz besuchte seit Beginn des Ukraine-Kriegs mit Litauen erstmals ein Nato-Land, das an Russland grenzt und sich durch die Atommacht besonders stark bedroht fühlt. Nach dem Treffen mit den baltischen Regierungschefs besucht er auf dem Truppenübungsplatz bei Prabade Bundeswehrsoldatinnen und ‑soldaten, die in Litauen zur Sicherung der Nato-Ostflanke stationiert sind.

Estland und Lettland haben Deutschlands Zusage begrüßt, mehrere hundert weitere deutsche Soldaten zum Schutz vor einem möglichen russischen Angriff nach Litauen zu schicken. „Wir schätzen sehr die Bemühungen Deutschlands als Rahmennation der Nato, die Verteidigung Litauens und des Baltikums zu stärken. Das heißt: Wir fühlen uns sicherer, wir sind nicht allein“, sagte die estnische Regierungschefin Kaja Kallas am Dienstag nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz.

Auch der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins begrüßte die von Scholz angekündigte Verstärkung für die Nato-Ostflanke in Litauen. „Das freut mich außerordentlich“, sagte er. Dies werde auch Estland und Lettland besser schützen. Wie Kallas forderte Karins zugleich auch eine stärkere Nato-Präsenz im Baltikum in der Luft, an Land und auf See.

Baerbock sagt Litauen „substanziellen Beitrag“ zu

Derzeit ist ein von Deutschland geführtes Nato-Bataillon mit 1600 Soldatinnen und Soldaten in Litauen stationiert, davon gehören mehr als 1000 der Bundeswehr an. Eine Brigade besteht in der Regel aus etwa 3000 bis 5000 Soldatinnen und Soldaten.

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Beim Nato-Gipfel in Madrid wird es Ende des Monats darum gehen, ob die Truppen an der Ostflanke des Bündnisses noch einmal aufgestockt werden. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte im April bei ihrem Besuch in Litauen schon einen „substanziellen Beitrag“ Deutschlands dazu zugesagt.

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Die baltischen Staaten dringen seit längerer Zeit auf die Stationierung jeweils einer Nato-Brigade in den drei Ländern. Unklar ist aber, wie viele Soldatinnen und Soldaten davon tatsächlich vor Ort stationiert werden und wie viele außerhalb bereitgehalten werden sollen.

Mit Material der dpa

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