Neue Pflegebeauftragte Moll kritisiert geplanten Pflegebonus

Claudia Moll (SPD) ist die neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung.

Claudia Moll (SPD) ist die neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung.

Berlin. Die neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll (SPD), hat Kritik an den Plänen der Ampelkoalition geübt, Pflegekräften einen Bonus für den Einsatz in der Corona-Pandemie zu zahlen. „Ich habe ein grundsätzliches Problem mit einem Bonus“, sagte Moll dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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„Bei begrenzten Mitteln muss es eine Differenzierung geben, aber das ist immer ungerecht. Damit wird es immer Unzufriedene geben, weil man nicht alle Erwartungen erfüllen kann“, betonte sie. „Aber nun warten wir erst mal ab, bis der Vorschlag auf dem Tisch liegt. Ich bin zuversichtlich, dass wir diesmal eine gute Lösung finden“, fügte sie auch hinzu.

Die Ampelkoalition will eine Milliarde Euro für einen Bonus zur Verfügung stellen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte angekündigt, die Zahlung auf die Intensivkrankenpflege zu konzentrieren. Das hatte in der Branche bereits für Kritik gesorgt. Der Minister will nach eigenen Angaben bis Ende Januar einen konkreten Vorschlag vorlegen.

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Moll forderte die Gesundheitsämter zudem auf, vor der Verhängung eines Beschäftigungsverbots für ungeimpfte Pflegekräfte die konkrete Personallage vor Ort zu beachten. „Klar ist, dass die Gesundheitsämter sehr genau prüfen müssen, ob es durch ein Tätigkeitsverbot von Impfunwilligen zu Personalproblemen kommt“, sagte Moll dem RND. Das müsse immer eine Einzelfallentscheidung sein, mahnte die SPD-Politikerin.

Moll erwartet keine massenhaften Kündigungen wegen Impfpflicht

Moll wies aber Warnungen von Pflegeanbietern zurück, es komme zu einem Kollaps der Versorgung, weil eine hohe Zahl von impfunwilligen Beschäftigten kündigen wolle. „Ich halte das für Panikmache“, sagte sie. Die meisten Pflegekräfte seien geimpft. „So, wie ich meine Kolleginnen und Kollegen kenne, lassen sie weder die anderen Beschäftigten noch die Pflegebedürftigen im Stich“, betonte sie. „Sicher wird es den einen oder anderen geben, der jetzt sagt: Mir reicht‘s. Aber die hätten vielleicht sowieso gekündigt“, fügte sie hinzu.

Bis 15. März haben die Beschäftigten in Kliniken und Pflegeeinrichtungen noch Zeit, eine vollständige Impfung nachzuweisen. Kommen sie dem nicht nach, geht das Verfahren an das zuständige Gesundheitsamt. Es kann dann die Weiterbeschäftigung eines Ungeimpften untersagen.

Das gesamte Interview mit Claudia Moll lesen Sie hier.

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