Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Vor Parteitag

Österreichs Kanzler Nehammer baut Kabinett um – ÖVP-Politiker unter Druck

Bundeskanzler Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz zur Umbildung der Bundesregierung in der Parteiakademie der ÖVP.

Bundeskanzler Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz zur Umbildung der Bundesregierung in der Parteiakademie der ÖVP.

© Quelle: IMAGO/SEPA.Media

Zwei Ministerinnen haben in Österreich ihren Rücktritt eingereicht. Vor dem ÖVP-Parteitag muss Kanzler Karl Nehammer zügig reagieren, weil er schon vor seiner Wahl als Parteivorsitzender unter Druck steht. Nun hat er die Nachfolge auf den Ministerposten bekannt gegeben.

 

Wien. In Österreich kommt es im Regierungsteam der konservativen ÖVP zu einem größeren Umbau. Kanzler Karl Nehammer stellte am Dienstag den ÖVP-Bauernfunktionär Norbert Totschnig als neuen Landwirtschaftsminister vor. Am Vortag hatte Elisabeth Köstinger ihren Rücktritt von diesem Amt bekanntgegeben. Auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck war am Montag abgetreten. Ihre Aufgaben übernimmt Arbeitsminister Martin Kocher, dessen Fachgebiet dadurch deutlich ausgeweitet wird.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Nehammer hob hervor, dass die Koalition zwischen ÖVP und Grünen verschiedene Herausforderungen wie die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs und der Teuerungswelle zu bewältigen habe. „Ich bin davon überzeugt, dass es mit diesem Regierungsteam gut gelingen wird“, sagte er in der ÖVP-Parteiakademie.

Nehammer muss sich in der ÖVP zur Wahl stellen

Die Rücktritte der Ministerinnen brachten Nehammer unter Zugzwang, denn am Samstag soll er auf einem Parteitag zum ÖVP-Chef gekürt werden. Die Wahl wird nicht nur von der Personalrochade überschattet, sondern auch von fallenden Umfragewerten und Korruptionsermittlungen. Zu den Vorwürfen gegen Ex-Kanzler und Ex-Parteichef Sebastian Kurz, der voriges Jahr zurücktrat, kam zuletzt noch eine angebliche Affäre um Parteiwerbung im westlichen Bundesland Vorarlberg. Landeschef Markus Wallner (ÖVP) bestätigte am Dienstag Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ihn.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Als Teil des Regierungsumbaus schafft Nehammer auch zwei Staatssekretariate: Die Hotelbesitzerin und Wirtschaftskammer-Vertreterin Susanne Kraus-Winkler soll künftig den Tourismus verantworten, während der Tiroler Florian Tursky für Digitalisierung zuständig sein wird.

Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler zeigte sich zufrieden über die raschen Personalentscheidungen der ÖVP. Die Opposition forderte hingegen erneut Neuwahlen.

RND/dpa

Laden Sie sich jetzt hier kostenfrei unsere neue RND-App für Android und iOS herunter

Mehr aus Politik

 
LiveAlle EntwicklungenAlle Entwicklungen

Britisches Außenministerium macht sich über russische Doktrin lustig

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

 
Ukrainischer Präsident fordert ReformUkrainischer Präsident fordert Reform

Selenskyj ist empört: Russland übernimmt den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats

Im UN-Sicherheitsrat übernimmt jeden Monat ein anderer Mitgliedsstaat den Vorsitz. Zum 1. April war Russland an der Reihe. Der ukrainische Präsident Selenskyj forderte angesichts des russischen Angriffskriegs eine Reform des Rates.

 
Leere Plätze im BundestagLeere Plätze im Bundestag

Mitglieder dieser Parteien fehlen am häufigsten bei namentlichen Abstimmungen

Bei namentlichen Abstimmungen gilt für Bundestagsabgeordnete eine Präsenzpflicht. Dennoch erscheinen manche Abgeordnete zu etlichen dieser Termine nicht – eine Auswertung des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ zeigt, von welchen Parteien Mitglieder besonders häufig fehlen.

 
Parteitag der LiberalenParteitag der Liberalen

Bei der MV-FDP knirscht es – wichtige Ämter mit neuen Leuten besetzt

Die Liberalen mischen auf dem Parteitag die Karten im Landesvorstand fast neu. Per Beschluss fordern sie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zum Rücktritt auf. Bundesminister Wissing beschreibt per Video eine große Zukunft für das Auto.

 
AbwahlAbwahl

Wegen Liebe zu Ex-Pornostar? FDP-Mann Reinhold auf Parteitag abgestraft

Die MV-FDP hat den Bundestagsabgeordneten Hagen Reinhold auf ihrem Parteitag am Samstag nicht wieder zum Schatzmeister gewählt. Hintergrund sollen nach OZ-Informationen Querelen um Reinholds Beziehung zu Ex-Pornostar Annina Semmelhaack sein.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

Parteitag der LiberalenParteitag der Liberalen

Bei der MV-FDP knirscht es – wichtige Ämter mit neuen Leuten besetzt

Die Liberalen mischen auf dem Parteitag die Karten im Landesvorstand fast neu. Per Beschluss fordern sie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zum Rücktritt auf. Bundesminister Wissing beschreibt per Video eine große Zukunft für das Auto.

 
FußballFußball

SV Pastow bezwingt Güstrower SC dank furioser erster Halbzeit

Der SV Pastow hat den Güstrower SC in der ersten Hälte ordentlich schwindelig gespielt. Beim 5:2-Heimsieg gelingt den Gastgebern ein Blitzstart. Erschrocken war GSC-Abteilungsleiter Jens Schweder über die ersten 45 Minuten seines Teams.

 
SchifffahrtSchifffahrt

Havarie an Fahrgastschiff im Wolgaster Hafen: Seenotretter und Wasserschutzpolizei helfen

Weil das Fahrgastschiff „Der Stralsunder“ wegen technischer Probleme am Sonnabendnachmittag nicht an der Pier im Wolgaster Hafen anlegen konnte, kamen zwei Boote der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger dem Havaristen zu Hilfe. Das war passiert:

 
Täglich aktuellTäglich aktuell

Hansa Rostock: Ingelsson hat jetzt den höchsten Marktwert – alle News zum FCH

Die Kogge tritt am Sonntag beim 1. FC Magdeburg an. Vorab gab es ein Marktwert-Update auf dem Internetportal transfermarkt.de. Alle Infos und Hintergründe rund um den FC Hansa Rostock finden Sie hier im täglichen Update.

 
AbwahlAbwahl

Wegen Liebe zu Ex-Pornostar? FDP-Mann Reinhold auf Parteitag abgestraft

Die MV-FDP hat den Bundestagsabgeordneten Hagen Reinhold auf ihrem Parteitag am Samstag nicht wieder zum Schatzmeister gewählt. Hintergrund sollen nach OZ-Informationen Querelen um Reinholds Beziehung zu Ex-Pornostar Annina Semmelhaack sein.

 
BlaulichtBlaulicht

Mit Mais beladener Lkw fährt sich bei Lohmen fest: L 17 zwei Stunden gesperrt

Aus noch ungeklärter Ursache fuhr sich eine Sattelzugmaschine in der Bankette fest und musste geborgen werden. Der Lkw musste dafür komplett entladen werden.

 
Stiftung „Betroffen“Stiftung „Betroffen“

Stralsund: Stiftung „Betroffen“ mit Plakaten in die Krebsprävention

Die Stiftung „Betroffen“ ist seit 2017 für Krebspatienten im Einsatz. Mit der Kampagne „MV gegen HPV“ wird der Verein auch in der Prävention aktiv. Außerdem werden verschiedenste Sportaktivitäten für Krebspatienten angeboten.

 
Binzer ErklärungBinzer Erklärung

Debatte um LNG-Terminal vor Rügen: „Die sollen spüren, dass wir uns nichts gefallen lassen“

Dass Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zwei mögliche Standorte für LNG-Terminals vor Rügens Küste ablehnte, wird von Binzer Gemeindevertretern als Erfolg gewertet. Sie lehnen den nun von Bundes- und Landesregierung ins Spiel gebrachten Alternativstandort in Mukran ab, heißt es in einer Erklärung.

 
Stürme bedrohen Dorf an der OstseeStürme bedrohen Dorf an der Ostsee

Häuser in Rerik an der Steilküste: Stürzen sie in die Ostsee?

Familie Roeder in Meschendorf wartet wie die knapp 35 Dorfbewohner seit 30 Jahren auf Hilfe vom Land. Die Ostsee frisst sich immer dichter an die Häuser heran. Verzweifelt versuchen sie, sich selbst zu helfen.

 
Empfang an der UniversitätEmpfang an der Universität

Rostock: Was Uni-Rektor Schareck zum Abschied geschenkt bekam

Rostock: Am Freitagabend wurde Uni-Rektor Wolfgang Schareck in den Ruhestand verabschiedet. Am 14. April tritt Elizabeth Prommer in seine Fußstapfen und übernimmt als erste Frau das Rektorat. Für Schareck gab es viel Applaus und besondere Geschenke von der Bildungsministerin. Mit Video vom Empfang

Spiele entdecken