ARD-Talksendung „Maischberger“

Özdemir: Streichung der Mehrwertsteuer für Obst und Gemüse wäre sinnvoll

Cem Özdemir.

Cem Özdemir.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat sich erneut für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel ausgesprochen. „Ich fände es nach wie vor sinnvoll, wenn man auf Obst, Gemüse, Hülsenfrüchte einen Mehrwertsteuersatz null machen würde“, sagte Özdemir am Dienstagabend in der ARD-Talksendung „Maischberger“.

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Aus Sicht des Landwirtschaftsministers wäre eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel „eine sozialpolitische Maßnahme, eine gesundheitspolitische und eine klimapolitische Maßnahme“.

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Für die Null-Prozent-Mehrwertsteuer auf Lebensmittel gebe es in der Ampelkoalition und selbst in seiner Partei derzeit aber keine Mehrheit, räumte der Grünen-Politiker ein. „Es gab auch Kritik in der eigenen Fraktion. Manche sagen, man muss das gesamte System der Mehrwertsteuer ändern. Die haben formal recht.“ Um die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel zu senken, brauche er „zumindest noch den Finanzminister und auch die Sozialdemokraten, nur so wird’s klappen“. Sein Problem sei: „Die logischen Maßnahmen sind manchmal die schwierigsten.“

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Kritisch sieht Özdemir die Ernährungsweise in der deutschen Gesellschaft, besonders den Fleischkonsum: „Wir haben mittlerweile eine Kultur, dass wir weit weg sind von den Empfehlungen, die uns die Gesundheitsexperten geben.“ Das führe zu gesundheitspolitischen Problemen und zu Klimaschutzproblemen.

Er werde den Menschen nicht vorschreiben, wie sie sich zu ernähren hätten, so der Gesundheitsminister. „Ich werde auch niemandem vorschlagen, sich vegetarisch zu ernähren.“ Er könne als Minister aber dafür sorgen, dass in der außerhäuslichen Verpflegung, etwa in Schulkantinen, Anreize für eine gesunde Ernährung geschaffen würden.

RND/seb

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