Kommentar zum Scholz-Besuch in Prag

Diese Europarede darf nicht verhallen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt während einer Pressekonferenz im Regierungssitz auf.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt während einer Pressekonferenz im Regierungssitz auf.

Die europapolitische Grundsatzrede von Olaf Scholz in Prag wird vermutlich nicht den Wumms entfalten wie die Europarede von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron 2017 in Paris mit dem Verlangen nach einer Neugründung eines souveränen vereinigten Europas. Ein Knall ist trotzdem zu hören. Und es wäre gut, wenn er in diesen Krisenzeiten nicht schnell verhallt.

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Der Bundeskanzler präsentiert sich im Ausland demonstrativ selbstbewusst und führungswillig. Selbstbewusst, weil er etwa wie nebenbei bemerkt, dass EU-Zahlungen an Mitgliedsländer künftig an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit geknüpft werden sollten. Dafür nimmt er mögliche weitere Verstimmung mit Ungarn und auch Polen in Kauf.

Olaf Scholz und sein neues Credo

Führungswillig, weil er seine Außenpolitik darauf auszurichten versucht, Europa vor dem Großmachtstreben des russischen Kriegsherrn Wladimir Putin zu schützen, sich aus ökomischen Abhängigkeiten zu befreien (auch aus jenen von China) und eine Europäische Union als Werte- und Wirtschaftsraum um Länder im Osten zu erweitern, zu erneuern und zu festigen. Eine Herkulesaufgabe.

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Scholz’ Credo: Wer, wenn nicht Europa, und wann, wenn nicht jetzt, da das Friedensversprechen „Nie wieder Krieg“ von Putin angegriffen wird und von Prag bis Paris Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit verteidigt werden müssen.

Deutschland und seine Nachbarn sollen ein Luftverteidigungssystem aufbauen

In Zeichen des russischen Krieges in der Ukraine entwickelt sich Scholz zunehmend zu einem Politiker, der Krieg – vielmehr die Abwehr einer kriegerischen Bedrohung – zum Bestandteil seines Denkens und Handelns macht. So soll Deutschland gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein hoher Anspruch.

23.08.2022, Kanada, Toronto: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt am Rande des deutsch-kanadischen Wirtschaftsforums auf Toronto. Im Mittelpunkt der Reise steht die Zusammenarbeit beider Länder im Klima- und Energiebereich. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Wie Scholz die Energieversorgung zur Chefsache macht

Der Kanzler und sein Vize haben bei ihrer Reise nach Kanada ein Abkommen eingefädelt, das Deutschland ab 2025 die Lieferung von Wasserstoff bescheren soll. Das nordamerikanische Land ist für Scholz mehr als ein Geschäftspartner: Er spricht von „Freundschaft“ und „Verwandtschaft“. Alle Wünsche Deutschlands kann aber auch der neue Traumpartner nicht erfüllen.

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Mit dem Verlangen nach Kooperation bei Verteidigung und Rüstung ist Scholz Macron ganz nah. Das neue Europa braucht aber noch viel mehr als die deutsch-französische Achse. Es braucht einen starken Ost-West-Motor. Scholz ist gerade dabei, ihn zu starten.

Scholz will gemeinsames Luftabwehrsystem für Nordeuropa

In Tschechien hat Scholz in einer europapolitischen Grundsatzrede das deutsche Engagement für die Erweiterung der EU unterstrichen.

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