Oppermann: Höcke ist ein Fall für den Verfassungsschutz

Thomas Oppermann (SPD) würde einzelne Gruppen und Politiker der AfD gerne vom Verfassungsschutz beobachten lassen.

Thomas Oppermann (SPD) würde einzelne Gruppen und Politiker der AfD gerne vom Verfassungsschutz beobachten lassen.

Hannover. In einem Interview mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sagte Oppermann angesichts der jüngsten Höcke-Aussagen in Dresden: "Man muss die AfD in erster Linie politisch bekämpfen." Inhaltlich biete sie fast nichts, schüre Ressentiments und wiegele Menschen gegeneinander auf.

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Allerdings könnten einzelne Gruppen innerhalb der AfD ein Fall für den Verfassungsschutz sein. „Ich denke dabei an die ’Identitäre Bewegung’ oder an rechtsradikale Leute wie Björn Höcke aus Thüringen, der ein völkisches Denken propagiert.“ Dazu habe das Bundesverfassungsgericht in seinem jüngsten NPD-Urteil gerade festgestellt, dass völkisches Denken weder mit der Menschenwürde noch mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes vereinbar sei.

Von RND

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