Opposition fordert Rücktritt von Ministern

Schweden erlebt seinen bisher größten IT-Skandal. Der Druck auf Verteidigunsminister Carl Anders Peter Hultqvist wächst.

Schweden erlebt seinen bisher größten IT-Skandal. Der Druck auf Verteidigunsminister Carl Anders Peter Hultqvist wächst.

Stockholm. Beide haben nach eigenen Angaben bereits 2016 von dem Leck gewusst. Auch Infrastrukturministerin Anna Johansson steht unter Beschuss. Sie beaufsichtigt die nationale Verkehrsbehörde, die für die Offenlegung vertraulicher schwedischer Daten verantwortlich ist.

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Die Behörde hatte ihre IT-Verwaltung 2015 an den Computerkonzern IBM ausgelagert. IBM wiederum beauftragte Subunternehmen in Tschechien und Rumänien. Deren Techniker hatten wegen fehlender Sicherheitsüberprüfung Zugang zu sensiblen Daten des schwedischen Militärs und der Führerscheinbehörde. Der schwedischen Tageszeitung „Dagens Nyheter“ zufolge ist es ebenfalls möglich, dass im Ausland lebende schwedische Agenten mit geschützter Identität enttarnt worden seien.

„Mehrere Minister haben ihre Pflichten vernachlässigt“, sagte die Vorsitzende der Zentrumspartei, Annie Lööf. „Das muss ein Nachspiel haben.“ Die Chefin der Moderaten, Anna Kinberg Batra, erklärte, die vier Oppositionsparteien wollten einen Misstrauensantrag im Parlament stellen.

Ministerpräsident Stefan Löfven bezeichnete die Vorgänge als „Desaster“. Er hat nach eigenen Angaben erst im Januar von dem Datenleck erfahren. Ebenfalls im Januar war die Direktorin der Verkehrsbehörde entlassen worden. Wegen Datenmissbrauchs musste sie eine Geldbuße zahlen.

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Von RND/dpa

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