Bundestag lehnte vor zwei Jahren ab

Diskussion um Organspende: Lauterbach für neuen Anlauf bei der Widerspruchslösung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach während der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.2022 in Berlin.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach während der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.2022 in Berlin.

Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bei der Regelung der Organspende einen neuen Anlauf für die Widerspruchslösung unternehmen. Sie war vor rund zwei Jahren im Bundestag gescheitert.

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„Ich glaube, wir haben jetzt eine Menge versucht, aber es hat nicht wirklich geklappt. Es hat sich keine Verbesserung für die Menschen ergeben, die ein Organ benötigen“, sagte Lauterbach dem ARD-Hauptstadtstudio. „Wir brauchen aus meiner Sicht unbedingt einen neuen Anlauf für die Widerspruchslösung. Wir bekommen das Problem sonst nicht gelöst.“ Er zeigte sich zuversichtlich: „Wir werden dafür auch eine Mehrheit finden.“

Bundestag beschloss Zustimmungslösung

Die Widerspruchslösung sieht vor, dass jeder prinzipiell Organspender ist, der nicht ausdrücklich widerspricht. Der Bundestag hatte 2020 aber nicht diesen von Lauterbach schon damals unterstützen Ansatz beschlossen, sondern die erweiterte Zustimmungslösung. Das heißt ein Organspender muss zu Lebzeiten eingewilligt haben, oder sein nächster Angehöriger muss im Todesfall zustimmen - die Bürger sollen aber auf den Ausweisstellen aktiv darüber informiert werden und sich in ein Online-Register eintragen können. Doch der Start des Registers verzögert sich.

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Lauterbach begründet das mit technischen Problemen sowie auch mit der Pandemie. Generell sei das Gesetz kompliziert und sehr schwer umzusetzen. Das sei aber nicht der Grund, warum die Organspenden zurückgegangen seien: „Die Spenden gehen zurück, weil die Bereitschaft zur Spende zwar da ist - aber es wird nicht registriert. Eine Widerspruchslösung würde das beheben.“

RND/dpa

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