Parteien entdecken die populäre Politik

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (M) spielt beim Politischen Aschermittwoch der SPD mit der Pilspicker Jazz Band.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (M) spielt beim Politischen Aschermittwoch der SPD mit der Pilspicker Jazz Band.

Berlin. Er galt als der Meister des politischen Gemetzels und als ein Großkünstler des Vereinfachens. Mit einem wie Franz Josef Strauß in seinen besten Jahren wäre die Aufregung über einen wie Donald Trump in den USA bei uns eher gering. Und die AfD hätte mit ihren Höckes und Petrys kaum eine Chance.

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Früher gab es eine klare Ansprache, keine Angst erzeugende Globalisierung, und die Mehrheit im Volk hatte das Gefühl, bei einer der miteinander wetteifernden Parteien politisch daheim zu sein. Statt einzulullen („Sie kennen mich“), wurde politisiert. Populismus als Beweis, dass Politik nah am Volk sein will, war jedenfalls kein Schimpfwort. Einmal im Jahr fand stellvertretend für all das der politische Aschermittwoch der CSU in Niederbayern statt. Es war der Tag der scharf gewürzten Erzählung über das, was los ist. Wer Katzen Katzen nannte, war kein Populist, sondern Realist.

Plötzlich interessieren sich die Parteien für das Lebensgefühl der Bürger

Jetzt erlebt der politische Aschermittwoch eine Art Wiederbelebung. Die FDP nennt den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz einen „sozialen Heuchler“. Schulz wiederum greift das reale Unwohlsein der Deutschen auf und verspricht vollmundig soziale Gerechtigkeit. Und Angela Merkel verspricht plötzlich, sich neu zu erfinden, statt um Wählergunst zu buhlen mit dem Hinweis, dass man ja wisse, woran man mit ihr sei. Es gilt nicht mehr als (scheinbare) Stärke, unpopuläre Themen einfach nicht anzusprechen.

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Es ist einiges in Bewegung geraten. In den USA gibt es Donald Trump, in Europa eine Welle nationalistischer Bestrebungen und in Deutschland Parteien, die durch Vereinfachung punkten. Sie alle profitieren davon, dass es ein tiefes Bedürfnis nach einem handlungsfähigen Staat, nach verständlichen – nicht einfachen – Antworten der Politik und nach einer Gesetzgebung gibt, die die Mehrheit nicht aus den Augen verliert. Die einfache Addition von Minderheitsthemen macht die Demokratie nicht stärker.

Der Schock über Trumps Erfolg, die zweistelligen Umfragewerte für die AfD und die Flucht vieler Bürger aus dem traditionellen System der politischen Teilhabe sorgen für ein Umdenken. Statt über die Stöckchen der AfD zu springen, interessieren sich die Parteien plötzlich für Lebensleistung und Lebensgefühl der Bürger.

Am Aschermittwoch wurde das an vielen Orten exemplarisch und verständlich formuliert. Mehr davon und nur keine falsche Scheu! Schon haben manche in den Parteien Angst, dass ihr Höhenflug zu Ende sein könnte, ehe bei der Bundestagswahl die Macht neu verteilt wird. Nicht trockene Parteiprogramme versprechen Zulauf, sondern das ernsthafte Bemühen, durch persönliche Glaubwürdigkeit das Vertrauen alter und neuer Wähler zu gewinnen. Das ist populär und nah am Volk

Von Dieter Wonka/RND

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