#Pimmelgate: Hamburgs Innensenator Grote sieht sich im Recht

Andy Grote (SPD), Innen- und Sportsenator in Hamburg (Archivbild)

Andy Grote (SPD), Innen- und Sportsenator in Hamburg (Archivbild)

Hamburg. Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) kann in der Durchsuchung einer Wohnung auf der Suche nach dem Urheber des gegen ihn gerichteten „Pimmel“-Tweets keinen Fehler erkennen. „Dass in diesem Fall die Staatsanwaltschaft eine Durchsuchung veranlasst hat, ist deren autonome Entscheidung, auf die auch niemand von außen Einfluss nimmt“, erklärte Grote am Donnerstag. Aber allen müsse klar sein: „Wenn wir gegen strafbare Hass- und Beleidigungstaten im Netz konsequent vorgehen wollen, dann sind hierzu auch häufig Durchsuchungen erforderlich.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Das möge für den einen oder anderen überraschend sein, aber inzwischen fänden solche Durchsuchungen auch regelmäßig statt. Natürlich gebe es schwerwiegendere Fälle, räumte Grote unter Hinweis auf rechtsextremistische Taten oder sexualisierte Übergriffe auf Frauen im Netz ein. „Andererseits wollen wir doch eigentlich alle, dass auch im Netz respektvoll mit uns umgegangen wird.“ Und bei aller Berechtigung auch harter, verbaler Auseinandersetzungen müsse sich niemand beleidigen lassen, auch nicht im Netz.

„Nicht nur als Politiker wird man häufig mit Häme, Hass und Beleidigungen im Netz konfrontiert“, sagte Grote. Wenn dabei die Qualität einer Straftat erreicht werde, dann rate er allen ausdrücklich immer, Anzeige zu erstatten, damit die Tat auch verfolgt werden könne.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Grote wurde auf Twitter beleidigt

Grote hatte nach dem auf ihn gemünzten Tweet „Du bist so 1 Pimmel“ im Mai Strafantrag gestellt. Rund drei Monate später durchsuchte die Polizei am Mittwochmorgen eine Wohnung auf St. Pauli. Dem Durchsuchungsbeschluss zufolge war „zu vermuten, dass die Durchsuchung zum Auffinden von Beweismitteln (§§ 102, 105 StPO) führen wird, insbesondere von Speichermitteln mittels derer die in Rede stehende Nachricht versandt wurde“.

Schon am Mittwoch trendete das Thema mit dem Hashtag #Pimmelgate bundesweit. Auslöser war ein Tweet, der auf die Durchsuchung am Morgen hingewiesen hatte. Am Donnerstag lag der Post mit mehr als 17 000 Tweets auf Platz 1 der Twitter-eigenen Deutschland-Trends. In vielen Tweets wird der Einsatz als unverhältnismäßig kritisiert.

Der Staatsanwaltschaft zufolge sind Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet in Hamburg nicht unüblich. In 2021 sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen