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Kommentar

Rücktrittsforderung der Grünen: MV-Minister Pegel muss sich erklären

Unter Druck: Nach Finanzminister Heiko Geue (l.) zum „Kamin-Gate“ muss Innenminister Christian Pegel (beide SPD) scharfe Kritik einstecken.

Unter Druck: Nach Finanzminister Heiko Geue (l.) zum „Kamin-Gate“ muss Innenminister Christian Pegel (beide SPD) scharfe Kritik einstecken.

© Quelle: Jens Büttner/dpa

Der Innenminister sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, dem Landtag bewusst falsch geantwortet zu haben. Die Grünen sprechen von Verfassungsbruch. Einfach darüber hinweggehen darf Pegel nicht, kommentiert OZ-Chefreporter Frank Pubantz.

Frank Pubantz
 

Schwerin. Jetzt wird es brenzlig für Innenminister Christian Pegel (SPD). Die Grünen fordern seinen Rücktritt, weil Pegel falsche Angaben zum Wissensstand der Landesregierung über eine Firma gemacht haben soll, die maßgeblich an der Erdgaspipeline Nord Stream 2 mitwirkte. Legt man das in MV umstrittene Thema Nord Stream 2 mal beiseite, steht da ein Minister, der seine Informationspflicht gegenüber dem Parlament weit auslegte, vielleicht sogar umschiffte. Im März 2022 ließ Pegel auf eine Anfrage im Landtag antworten: Die Regierung habe keine Informationen zum Thema. Jetzt räumt er ein: Stimmt so nicht.

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