Energiekosten

Wie funktioniert das mit dem Gaspreisdeckel in MV? Schwesig äußert sich im Video

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat am Donnerstag über die beschlossene Gaspreisbremse sowie über weitere Unterstützung beim Thema Energiepreise informiert. Dazu gab sie in der Staatskanzlei in Schwerin am späten Nachmittag ein Statement ab.

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Hier können Sie die Äußerungen noch einmal im Video verfolgen.

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Mit dem neuen „Abwehrschirm“ von bis zu 200 Milliarden Euro sollen Verbraucher und Unternehmen wegen der stark steigenden Energiepreise gestützt werden. Die bis zuletzt umstrittene Gasumlage ist vom Tisch.

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„Die Preise müssen runter“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Dafür werde die Bundesregierung alles tun. Dies solle dazu beitragen, dass Rentnerinnen und Rentner, Familien, Handwerksbetriebe und Industrie Preise bezahlen könnten. Die Pläne versetzten die Regierung in die Lage, auf die vorgesehene Gasumlage zu verzichten, sagte Scholz. „Sie wird nicht mehr gebraucht.“

Scholz spricht vom „Doppelwumms“

Scholz bezeichnete die geplante staatliche Stützung der Energieversorgung und die vorgesehenen Preisbremsen als „Doppelwumms“. Er erinnerte an seinen Ausspruch zu zurückliegenden staatlichen Hilfen in der Corona-Krise, dass es darum gehe, mit „Wumms“ aus der Krise zu kommen. „Man kann sagen, das ist hier ein Doppelwumms“, sagte Scholz. Es gehe darum, zügig und für alle schnell feststellbar, die Preise für die Energie zu senken.

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Der Kanzler stellte klar, dass Russland seine Energielieferungen als Waffe einsetze. Spätestens seit den Beschädigungen an den Pipelines in der Ostsee könne man daher sagen: „Auf absehbare Zeit wird Gas aus Russland nicht mehr geliefert werden.“

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Über die deutsche Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine sagte Scholz: „Wir werden unsere Solidarität fortsetzen.“ Aber Deutschland könne dabei die Krise auch so bewältigen, dass sie auch für die Bürgerinnen und Bürger bewältigbar bleibe.

Von OZ

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