Russland gegen weitere Chemiewaffen-Untersuchung

Russland stimmte gegen die US-Resolution zur Chemiewaffen-Untersuchung in Syrien.

Russland stimmte gegen die US-Resolution zur Chemiewaffen-Untersuchung in Syrien.

Moskau. Russland hat gegen die Verlängerung der Chemiewaffen-Untersuchung in Syrien gestimmt und die US-amerikanische Resolution per Veto abgewehrt. Das Gremium wollte am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in New York über die Verlängerung der Untersuchungen zum Einsatz von Chemiewaffen abstimmen. Die USA hätten die Abstimmung über die Verlängerung des Mandat für den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), beantragt. Das Mandat läuft um Mitternacht aus.

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„Die USA hoffen, dass sich der Sicherheitsrat einig zeigt angesichts des Einsatzes von Chemiewaffen gegen Zivilisten und das Mandat verlängert“, sagte die US-Botschafterin Nikki Haley. „Es nicht zu tun, würde bedeuten, den Gräueltaten seine Zustimmung zu geben, und die Menschen in Syrien, die unter diesen verabscheuungswürdigen Taten leiden, im Stich zu lassen.“ Per Twitter schaltetet sich auch US-Präsident Donald Trump ein: „Wir brauchen eine Zustimmung aller im UN-Sicherheitsrat zur Erneuerung des Joint Investigative Mechanism für Syrien, um sicherzustellen, dass das Assad-Regime nie wieder einen Massenmord mit Chemiewaffen begehen wird“, schrieb er am Donnerstag.

Moskau sperrt sich gegen gemeinsame Resolution

Russlands Außenminister Sergej Lawrow lehnte den Resolutionsentwurf der USA jedoch bereits im Vorfeld ab und warb für ein eigenes Moskauer Papier. „Die amerikanische Resolution hat keine Chancen, angenommen zu werden“, sagte Lawrow in Moskau. Das JIM, ein Team der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), wirft der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor. Syriens Verbündeter Russland kritisiert das Vorgehen der Experten.

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Lawrow sagte, der US-Entwurf wolle den Status quo beibehalten und nichts ändern. Russland halte indes Korrekturen für wichtig. Eine Ablehnung des russischen Vorschlags werde von Moskau als Versuch des Westens gewertet, die Chemiewaffenkontrolle in Syrien als Instrument der Manipulation einzusetzen.

Russland und die USA sind ständige Mitglieder des Sicherheitsrat und können jede Resolution per Veto verhindern. Als wahrscheinlich gilt deshalb, dass keine der beiden Resolutionen angenommen wird. Russland hat in den vergangenen Jahren bereits bei neun Resolutionen zum Syrien-Konflikt sein Veto eingesetzt.

Von RND/dpa

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