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Gipfel im Juni geplant

Scholz und Macron sichern Ukraine und Westbalkanstaaten Perspektive für EU-Beitritt zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (Archivbild).

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron (Archivbild).

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa

Kurz nach seiner Wiederwahl führt seine erste Auslandsreise Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron nach Berlin. Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz stellte er im Vorfeld eine Erweiterung der EU in Aussicht. Beide kündigten für Juni einen Westbalkan-Gipfel an.

 

Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen weiter an einer klaren EU-Beitrittsperspektive für die Länder des Westbalkans arbeiten. „Wir wollen zu konkreten Vereinbarungen kommen, um einen EU-Beitritt zu ermöglichen“, sagt Scholz bei einer Pressekonferenz während eines Treffens der beiden am Montagabend.

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„Wir werden im Juni einen Westbalkan-Gipfel veranstalten“, kündigte Macron als Ergänzung an. Beide beschworen die Wichtigkeit eines einigen Europas und die besondere Rolle ihrer Länder in dieser Hinsicht. Kosovo, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nord-Mazedonien und Albanien gelten als Beitrittskandidaten der Europäischen Union.

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Auch die Ukraine gehöre zur europäischen Familie, sagte Scholz. Man wolle zu konkreten Vereinbarungen kommen, um auch ihr einen EU-Beitritt zu ermöglichen. Die EU-Kommission arbeite derzeit daran, dies zu ermöglichen. Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg sagte er: „Das Unrecht darf nicht siegen.“ Vor diesem Hintergrund teilte er mit, dass deutsch-französische Rüstungsprojekte weiter forciert werden sollen.

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Emmanuel Macron wurde am Samstag für seine zweite Amtszeit in Paris vereidigt. Dabei nannte er die Vermeidung einer weiteren „Eskalation der russischen Aggression in der Ukraine“ und die Förderung Frankreichs und Europas auf der Weltbühne als seine ersten Prioritäten.

Der rasche traditionelle Antrittsbesuch in Berlin zeuge davon, wie wichtig das deutsch-französische Tandem sei, hieß es aus Kreisen des Élysée-Palasts.

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RND/dpa/AP/sf

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