Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Rosneft Deutschland unter staatlicher Kontrolle

Kanzler Scholz zur Sicherung der PCK-Raffinerie: „Zum Schutz unseres Landes“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M), nimmt neben Robert Habeck (r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Dietmar Woidke, (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg an der Pressekonferenz zum Maßnahmenpaket für die ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen (Kanzlergalerie) zu Maßnahmenpaket für die ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen teil.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M), nimmt neben Robert Habeck (r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Dietmar Woidke, (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg an der Pressekonferenz zum Maßnahmenpaket für die ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen (Kanzlergalerie) zu Maßnahmenpaket für die ostdeutschen Raffineriestandorte und Häfen teil.

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

Laut Kanzler Olaf Scholz ist das Konzept zur Sicherung der PCK-Raffinerie eine „weitreichende energiepolitische Entscheidung zum Schutz unseres Landes“. Scholz betonte, dass Russland kein zuverlässiger Partner mehr sei. Die Regierung tue alles dafür, die Versorgung mit Energie und insbesondere mit Erdöl zu sichern.

 

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Konzept zur Sicherung der PCK-Raffinerie in Brandenburg als „weitreichende energiepolitische Entscheidung zum Schutz unseres Landes“ bezeichnet. Russland sei kein zuverlässiger Partner mehr, sagte der SPD-Politiker am Freitag. Die Bundesregierung tue alles dafür, die Versorgung mit Energie und insbesondere mit Erdöl zu sichern.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Am Standort Schwedt würden in den kommenden Jahren im Rahmen eines Zukunftspakets eine Milliarde Euro investiert. Der Standort und die Arbeitsplätze seien damit gesichert. Niemand in der PCK-Raffinerie müsse sich um seinen Arbeitsplatz Sorgen machen.

Mehr zum Thema

 

Scholz nannte die Entscheidung zur staatliche Kontrolle über das Mineralölunternehmen einen wichtigen Schritt für die Energiesicherheit in Deutschland. „Wir wollen jetzt die Chancen nutzen, die sich aus diesen Entscheidungen ergeben. Die Hängepartie ist zu Ende“, sagte er.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Habeck: „Der Standort ist gesichert“

Die Entscheidung über eine staatliche Kontrolle von Rosneft Deutschland betrifft die für Ostdeutschland wichtige Ölraffinerie PCK in Schwedt im Nordosten Brandenburgs. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte: „Mit diesem Tag heute kann man sagen: Der Standort ist gesichert und die Zukunft für Schwedt wird erarbeitet.“

Mehr zum Thema

 

Die Bundesregierung hatte am Morgen angekündigt, die Mehrheitseigner der PCK-Raffinerie - zwei Töchter des russischen Staatskonzerns Rosneft - unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur und damit unter staatliche Kontrolle zu bringen.

Hintergrund ist das Ölembargo gegen Russland wegen des Kriegs in der Ukraine, das am 1. Januar greift.

+++ Alle aktuellen News und Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine lesen Sie in unserem Liveblog. +++

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Hauptstadt-Radar

Persönliche Eindrücke und Hintergründe aus dem Berliner Regierungsviertel. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Deutschland hat sich auf EU-Ebene verpflichtet, auch auf russisches Pipeline-Öl zu verzichten. PCK wird bisher über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert. Rosneft hatte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wenig Interesse an einer Abkehr von russischem Öl.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Kostenfrei bis 19:42 Uhr lesenSeavolves und Empor

Neue Mehrzweckhalle in Rostock: Stadt erteilt Ospa eine Absage

Ob die Rostocker Seavolves und der HC Empor 2025 in einer neuen Halle trainieren können, ist weniger wahrscheinlich geworden. Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger lehnt einen Betrieb durch die Stadt ab. Die finale Entscheidung kommt aber erst noch.

 
GroßbritannienGroßbritannien

Britischer Premier Sunak stellt Kabinett neu auf

Die regierenden Tories stehen in den Umfragen nicht gut da. Auch ein Grund für Premierminister Rishi Sunak, die Regierung zu verändern. Am Dienstag ernannte er unter anderem einen neuen Geschäftsführer für die konservative Partei und führte das 2016 abgeschaffte Energieressort wieder ein. Umweltschützer sehen diese Entwicklung kritisch.

 
KommentarKommentar

Nach der Erdbebenkatastrophe: Chancen zur Versöhnung

Kristina Dunz

Selbst verfeindete Staaten eilen der Türkei und Syrien nach der Erdbebenkatastrophe zu Hilfe. Und womöglich werden sogar Russen und Ukrainer im selben Schutthaufen nach Überlebenden suchen, während sich ihre Landsleute im Donbass gegenseitig totschießen. Regierende sollten jetzt innehalten.

 
Bundeskanzler soll Treffen leitenBundeskanzler soll Treffen leiten

Geplanter Flüchtlingsgipfel: Union erhöht Druck auf Ampelkoalition

Innenministerin Nancy Faeser hat einen Gipfeltreffen zum Thema Flüchtlinge geplant. Gemeinsam mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Innenministerkonferenz soll über die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland beraten werden. Der Union reicht das nicht. Sie will, dass sich der Bundeskanzler mit der Causa beschäftigt.

 
EU fördert neue GigafactoryEU fördert neue Gigafactory

Auf Sizilien entsteht die größte Solarpanelfabrik Europas

In Catania wird der italienische Energieversorger Enel ab kommendem Sommer in einer Gigafactory jedes Jahr Solarzellen mit einer Gesamtleistung von drei Gigawatt produzieren. Die EU bezeichnet die Anlage als „strategisch“ und finanziert sie mit.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Herzlichen Glückwunsch!Herzlichen Glückwunsch!

Nach 70 Jahren noch verliebt: Wismarer Ehepaar feiert Gnadenhochzeit

Bei Eiseskälte und Schnee gaben sich Ingeborg und Horst Schröder am 7. Februar 1953 in der Wismarer Nikolaikirche das Jawort. Wir hatten keine großen Krisen, sagen sie.

 
Katastrophe an Grenze zu SyrienKatastrophe an Grenze zu Syrien

Verwandte von Mustafa aus Rostock sterben bei schweren Erdbeben in der Türkei: „Fühle mich machtlos“

In der Türkei und Syrien sind am Montag infolge zweier schwerer Erdbeben mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen – darunter auch acht Familienmitglieder von Mustafa Delidogan aus Rostock. Sein Geschäft muss er am Laufen halten, während immer noch Angehörige vermisst werden.

 
Kostenfrei bis 20:03 Uhr lesenEssen und Trinken

Rostocker Lokal mit neuer Küche: Diät-Coach holt Holland-Food in die KTV

Pasta, Bowls mit Fleisch oder Fisch, Veggie-Rezepte: In seinem kleinen Restaurant „Haltestelle 111“ bietet Jens Hofmann Gästen gesundes Bistroessen und Mittag zum Mitnehmen an. Nun will der Gastronom und Ernährungsberater die Speisekarte und das Lokal erweitern. Wer seine Ladenpläne unterstützt, kann kostenlos Kaffee trinken oder auf einem Schiff der Hanse Sail mitsegeln.

 
Newsletter „Top-News“Newsletter „Top-News“

Rostocker bangt um seine Familie im Erdbebengebiet in der Türkei

Mustafa Delidogan aus Rostock ist einer von Tausenden Menschen, die Angehörige beim Erdbeben in der Türkei verloren haben. Die Nachrichten aus seiner Heimat bringen ihn um den Schlaf. Zum Glück hat er bereits ein Lebenszeichen von seiner Mutter bekommen.

 
Kostenfrei bis 20:00 Uhr lesenUsedomer Literaturtage 2023

Usedomer Literaturtage 2023 warten mit Nobelpreisträgerin, Theaterlegende und Starhistoriker auf

Das Literaturfestival auf Usedom erlebt im Mai seine 15. Auflage. Das Motto lautet „Zeitenwenden“. Erwartet werden hochkarätige Gäste auf der Insel. Was die Veranstalter planen, auf wen sich das Publikum freuen kann und wo es Karten für die Veranstaltungen gibt.

 
Rettungsarbeiten laufen weiterRettungsarbeiten laufen weiter

Erdbeben in der Türkei und Syrien: So können Sie helfen

Die Erdbeben in der Türkei und in Syrien forderten schon jetzt über 4000 Menschenleben. Viele Menschen sind bereit zu spenden. Wie Sie helfen können und wo in MV Aktionen stattfinden.

 
Kostenfrei bis 19:42 Uhr lesenSeavolves und Empor

Neue Mehrzweckhalle in Rostock: Stadt erteilt Ospa eine Absage

Ob die Rostocker Seavolves und der HC Empor 2025 in einer neuen Halle trainieren können, ist weniger wahrscheinlich geworden. Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger lehnt einen Betrieb durch die Stadt ab. Die finale Entscheidung kommt aber erst noch.

 
Erneuerbare EnergienErneuerbare Energien

Schleppender Windkraftausbau in MV: Gericht rügt Land wegen Untätigkeit

Die Staatlichen Ämter als Genehmigungsbehörden lassen Fristen verstreichen. „Beschämend“, heißt es von der Opposition. In den Ämtern klagt man über massiven Personalmangel, Überlastung und Überforderung. Nun machte das Oberverwaltungsgericht eine klare Ansage.

 
FußballFußball

Landesfußballverband: Jens Stein nicht mehr Beauftragter für Kinder- und Jugendfußball

Der 60-Jährige wurde erst im September 2022 in das Amt gewählt. Gründe sind für den Rückzug nicht bekannt. Der Landesfußballverband will die Position bald neu besetzen.

 
Neuer Laden am MarktNeuer Laden am Markt

Janny’s Eis ist zurück: Das soll Grevesmühlens neuer Lieblingsplatz der Gäste werden

Seit dem 7. Februar hat der Eisladen im Gasthof „Altes Rathaus“ in Grevesmühlen geöffnet. Die Betreiber wollen bald mit einer Snack-Cowboy-Bar, mit Coworking-Space-Plätzen und einem Kulturkeller weitere Geschäftsfelder eröffnen.

Spiele entdecken