Schweden: Konservativer Kristersson erhält Sondierungsauftrag
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Der konservative Politiker Ulf Kristersson aus Schweden (Archivbild)
© Quelle: IMAGO/TT
Stockholm. Der Konservative Ulf Kristersson darf sich nach der knappen Parlamentswahl in Schweden an der Regierungsbildung versuchen. Der Parlamentspräsident Andreas Norlén erteilte dem Parteivorsitzenden der Moderaten am Montag den Sondierungsauftrag, um die Möglichkeiten auszuloten, eine neue Regierung zu bilden. Das gab Norlén am Montag nach Gesprächen mit den Spitzen der schwedischen Reichstagsparteien auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekannt.
Kristersson setzt als Moderaten-Chef auf eine knappe Mandatsmehrheit eines Vier-Parteien-Blocks. Zu diesem Lager zählen erstmals nach einer Schweden-Wahl auch die einwanderungsfeindlichen Schwedendemokraten. Sie hatten bei der Reichstagswahl vor rund einer Woche ein Rekordergebnis von 20,5 Prozent erzielt und somit die Moderaten erstmals als zweitstärkste Partei im Land hinter den Sozialdemokraten abgelöst. Ob sich die vier Parteien auf eine Regierungsgrundlage einigen können, ist jedoch noch ebenso offen wie die künftige Rolle der Rechtspopulisten in solch einer Konstellation.
Der schwedische Parlamentspräsident Andreas Norlén hatte zuvor am Montag damit begonnen, einen Kandidaten für die Bildung einer neuen Regierung zu finden. Acht Tage nach der Reichstagswahl und dem knappen Mandatsvorsprung für einen konservativ-rechten Parteienblock traf er sich am Vormittag zunächst mit dem Konservativen Ulf Kristersson, dem die größten Chancen auf den Auftrag zur Regierungsbildung zugeschrieben werden.
Kristerssons Moderate Partei erzielte schlechtestes Ergebnis seit 20 Jahren
Danach wollte Norlén mit den Vorsitzenden der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, der Zentrumspartei, Linken, Grünen, Christdemokraten und Liberalen sprechen. Mit der Sozialdemokratin und bisherigen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson wird er sich dagegen nicht treffen - die beiden stimmten sich bereits am Donnerstag ab, als sie ihren Rücktritt einreichte.
Bei der Schweden-Wahl am 11. September hatte Kristerssons Moderate Partei das schlechteste Ergebnis seit 20 Jahren erzielt. Sein Vier-Parteien-Block einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten gewann jedoch 176 Mandate, das linksgerichtete Lager von Andersson 173. Ob sich die Moderaten mit den Christdemokraten, Liberalen und den Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage einigen können und welche Parteien davon in eine Koalition eintreten werden, wird sich erst noch zeigen.
RND/dpa