Ein Gipfel-Marathon endet

Sieben Tage für die Geschichtsbücher

Madrid: Christine Lambrecht (l-r, SPD), Bundesministerin der Verteidigung, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, posieren nach ihrer Ankunft beim Nato-Gipfel in Madrid für einen Fotografen des Bundespresseamts.

Madrid. Vor einer Woche hat es mit dem Treffen der EU begonnen, heute endet der Gipfel-Marathon mit dem Abschlusstag der Nato in Madrid. Diese sieben Tage im Juni 2022 werden in die Geschichte eingehen.

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Woche der Entscheidungen

Die Europäische Union hat der von Russland überfallenen Ukraine sowie deren Nachbarstaat Moldau zu Beitrittskandidaten erklärt. Das gibt der durch Kremlchef Wladimir Putin zutiefst verschreckten Bevölkerung Hoffnung auf eine bessere Zukunft – nach dem Krieg.

„Natoisierung statt Finnlandisierung Europas“: Analyse des ersten Gipfeltags im Video

Beim Treffen der Nato in Madrid wird klar: Auch für die Allianz mit ihren bislang 30 Staaten hat eine Zeitenwende begonnen.

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Die G7-Staaten haben danach auf Schloss Elmau in Bayern der Ukraine weitere Hilfen zugesagt, mehr Waffen, weitere Sanktionen, womöglich ein Importverbot für russisches Golf. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Demokratien anderer Kontinente dazugebeten. Die Front gegen Putin soll so groß wie möglich werden.

Und die Nato hat bei ihrem anschließenden Gipfel in Madrid ihre Aufrüstung und Ausdehnung beschlossen. Finnland und Schweden bekommen Aufnahmeverfahren, die an der Nato-Ostflanke stationierten Truppen werden aufgestockt. Die Nato hat ein neues strategisches Konzept beschlossen, das den früheren Willen zu einer Partnerschaft mit Russland beerdigt. Sie wappnet sich vielmehr für eine mögliche Eskalation des russischen Krieges gegen die Ukraine.

Wer die ganze Zeit dabei war

Drei Männer: Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi. Sie sind die einzigen drei Staatsführer, die an allen drei Treffen teilnahmen, weil ihre Länder sowohl der EU und der G7-Gruppe als auch der Nato angehören.

Das Thema zum Abschluss: Kampf gegen Terror

Die Staats- und Regierungschefs der 30 Bündnisstaaten beraten heute über den Kampf gegen Terrorismus. Gastgeber Spanien hatte darauf gepocht, dass sich die transatlantische Militärallianz auch mit Problemen der südlichen Nachbarschaft befasst.

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Die „Natoisierung“ Europas

Als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine dehnt sich die Nato aus und rüstet auf. Eine neue Militarisierung dürfte die Zwanziger Jahre prägen.

Die spanische Verteidigungsministerin Margarita Robles hatte vor dem Treffen erklärt, der Krieg in der Ukraine habe auch Auswirkungen auf Länder südlich des Bündnisses wie etwa Somalia, wo nun eine Hungersnot herrsche. Zudem sei Russland in einigen Ländern der Sahelzone zunehmend präsent.

Ferner soll über die durch Russlands Krieg gegen die Ukraine ausgelöste Lebensmittelkrise gesprochen werden. Und auch das Machtstreben Russlands und Chinas in afrikanischen Ländern, die sie wirtschaftlich fördern und zugleich in finanzielle Abhängigkeiten bringen.

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