Fehler in der Russlandpolitik

Steinmeier räumt ein: „Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war ein Fehler“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erstmals Fehler in seiner Russlandpolitik eingestanden. Mehrere Medien berichten dies übereinstimmend. In seinem Amtssitz Schloss Bellevue erklärte er demnach: „Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler.“

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„Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben“, erklärte Steinmeier gegenüber Journalisten. „Meine Einschätzung war, dass Wladimir Putin nicht den kompletten wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde. Da habe ich mich, wie andere auch, geirrt.“ Er sprach von einer „bitteren Bilanz“ der Russlandpolitik. „Wir sind gescheitert mit der Errichtung eines gemeinsamen europäischen Hauses, in das Russland einbezogen wird. Wir sind gescheitert mit dem Ansatz, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden.“

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Steinmeier: Keine Rückkehr zum Status quo

Die Verantwortung für den Krieg liege zwar bei Putin, „die sollten wir nicht auf uns ziehen“. Doch heiße das nicht, „dass wir nicht einiges zu überdenken haben, wo es unsererseits Fehler gegeben hat“. Der Bundespräsident sei überzeugt, dass es unter der Führung Putins „keine Rückkehr zum Status quo vor dem Krieg“ geben werde.

RND/ab

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