Potsdam. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lehnt es ab, sich an der Debatte über die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine zu beteiligen. Am Rande eines Besuchs des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam sagte er, das seien „hypothetische Fragen“, auf die er nicht antworte. „Und im Übrigen hat der Bundeskanzler dazu meines Wissens alles gesagt, was zu sagen ist.“ Es sei jetzt „nicht Zeit und Ort, darüber zu sprechen, was wir noch anbieten können“. Olaf Scholz hatte die andauernde Diskussion über die mögliche Lieferung von Kampfjets in die Ukraine kritisiert und von einem „Überbietungswettbewerb“ gesprochen.

Scholz und Pistorius reagierten damit unter anderem auf Äußerungen aus Polen, das Kampfjets schicken möchte, sowie des Leiters der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen. Nach seinen Worten kämen amerikanische F16-Kampfjets in Frage oder Kampfflugzeuge sowjetischer Bauart aus DDR-Beständen.

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Pistorius will Standorte persönlich besuchen

Im Einsatzführungskommando werden die Auslandseinsätze der Bundeswehr gesteuert. Um sich davon einen Eindruck zu verschaffen, nahm der neue Minister an Videokonferenzen mit Kommandeuren von verschiedenen Standorten teil, so jenen im Kosovo, im Libanon, in Jordanien/Irak und Mali. Pistorius sagte, er wolle diese Standorte nach und nach natürlich auch persönlich besuchen, um zu „wissen, was los ist“. Zu den vorrangigen Einsatzorten werde dabei Mali gehören.

Pistorius hatte zuvor der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt, wie geplant bis Mai 2024 in Mali zu bleiben, „macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn“. Die Bundesregierung hatte im November den Abzug beschlossen und den Verbleib bis dahin davon abhängig gemacht, dass die Bundeswehr nicht erneut über längere Zeiträume am Drohneneinsatz gehindert werde.

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Entscheidung über Mali-Einsatz im Mai

Das letzte Mal seien die Drohnen „vor Weihnachten geflogen“, sagte Pistorius der Zeitung. „Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht. Und dann ist dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung, vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt von ihren Familien und Freunden ihren Kopf hinhalten.“ Eine Entscheidung über das Mandat werde im Mai fallen. Vorher werde er nach Mali fliegen, „um mir alles anzuschauen“.

Der SPD-Politiker nahm auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos auch den „Wald der Erinnerung“ in Augenschein. Dort wird an verschiedenen Mahnmalen der 116 Bundeswehrsoldaten gedacht, die in Auslandseinsätzen umgekommen sind, 59 allein in Afghanistan. Man dürfe das bisweilen „scharfe Ende“ des Soldatenberufs nicht vergessen, betonte er – also Tod und Verwundung.

Nachdem Pistorius in der vorigen Woche Panzergrenadiere in Altengrabow (Sachsen-Anhalt) aufgesucht hatte, folgt am Mittwoch bereits der nächste Truppenbesuch. Dann wird er zur Panzerbrigade 21 „Lipperland“ in Augustdorf bei Bielefeld fahren. Sie verfügt über insgesamt 44 Leopard-Panzer; 14 davon werden nun an die Ukraine gehen.