Ukraine: Scheinreferenden in besetzten Gebieten beginnen
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Einblicke in ein Wahllokal: In Saporischschja, Luhansk und Donezk haben die Referenden begonnen.
© Quelle: IMAGO/ITAR-TASS
Kiew. Die von Russland unterstützte Verwaltung in besetzten Gebieten in der Ukraine hat mit Scheinreferenden über einen Beitritt zu Russland begonnen. Sie teilte mit, in den ukrainischen Regionen Saporischschja, Luhansk und Donezk sei mit der Abstimmung am Freitag angefangen worden.
Auch in der Region Cherson, die sich unter fast vollständiger Kontrolle Russlands befindet, wird abgestimmt. Die Volksabstimmungen werden von der Ukraine und dem Westen abgelehnt und als völkerrechtswidrig betrachtet. Damit bereitet Russland offenbar die Annexion der ukrainischen Gebiete vor.
Der prorussische Separatistenführer in Donezk, Denis Puschilin, sagte, die Volksabstimmung sei „ein historischer Meilenstein“.
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Referenden werden wohl nach Willen des Kremls ausfallen
Bei den Scheinreferenden werden Bewohner gefragt, ob sie wollten, dass ihre Region Teil von Russland werde. Es wird davon ausgegangen, dass das Referendum so ausfällt, wie vom Kreml erwünscht. Russland könnte die Scheinreferenden als Vorwand nutzen, um Angriffe der ukrainischen Soldaten auf die besetzten Gebiete zur Rückeroberung als Angriffe auf Russland selbst zu werten. Dadurch könnte der im Februar begonnene Krieg eskalieren.
Die Referenden sollen an fünf Tagen abgehalten werden, bis nächsten Dienstag. Die von Russland unterstützte Verwaltung teilte unter Verweis auf Sicherheitsgründe mit, an den ersten vier Tagen würden die Stimmzettel zu den Menschen nach Hause gebracht. Zudem würden in der Nähe von Wohngebäuden Wahllokale errichtet.
Auch in Russland gab es Wahllokale für die Scheinreferenden. Dort konnten Menschen aus den besetzten Gebieten abstimmen. Die Vorsitzende des russischen Oberhauses, Valentina Matwijenko sagte, die Bewohner der besetzten Gebiete müssten sich bei den Referenden zwischen „Leben und Tod“ entscheiden.
Explosion in Melitopol
Ein von Russland unterstützter Beamter in der Region Saporischschja berichtete am Freitag von einer lauten Explosion im Stadtzentrum von Melitopol. Wladimir Rogow nannte keine weiteren Details zur Explosion. Die russischen Truppen hatten Melitopol in der Anfangsphase ihres Kriegs in der Ukraine eingenommen. Die von Russland unterstützte Verwaltung in Donezk warf ukrainischen Soldaten vor, die Stadt Donezk und das nahe gelegene Jassynuwata beschossen zu haben.
Finnland erwägt Einreisebeschränkungen für russische Staatsbürger
Der Grenzverkehr nimmt nach Teilmobilmachung zu. Finnland prüft die Möglichkeiten zur Einschränkung der Einreisemöglichkeit.
© Quelle: Reuters
Von ukrainischer Seite wurden neue Angriffe durch Russland gemeldet. Der Gouverneur der Region Mykolajiw im Süden des Landes an der Grenze zu Cherson, Witalij Kim, sagte, am Freitagmorgen habe es Explosionen in der Stadt Mykolajiw gegeben. Der Gouverneur der Region Dnipropetrowsk, Walentyn Resnitschenko, sagte, die Stadt Nikopol in der Gegend der Atomanlage Saporischschja sei von Russland unter Beschuss genommen worden.
RND/AP