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„Ziel muss in etwa erreicht werden“

Verteidigungsausgaben: Union zeigt sich flexibel bei Zwei-Prozent-Ziel

18.02.22: Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg in der 18. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Im Ringen um das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr ist die Union bereit, das Ziel von zwei Prozent Verteidigungsausgaben flexibel zu handhaben, ohne es aufzugeben.

Berlin. Im Ringen um das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr ist die Union bereit, das Ziel von zwei Prozent Verteidigungsausgaben flexibel zu handhaben, ohne es aufzugeben. Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) sagte am Montag im ARD-„Morgenmagazin“: „Wir haben keine sklavische Vorstellung, es muss jedes Jahr zwei Prozent sein.“ Und: „Diese Größenordnung muss in etwa und über mehrere Jahre betrachtet erreicht werden, also das was die Nato auch inhaltlich mit Nato-Fähigkeitszielen beschreibt, das muss auf die lange Sicht erreicht werden.“

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Zugleich wies Middelberg die Drohung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zurück, die bessere Ausstattung der Bundeswehr auch ohne Union zu beschließen. Mützenich hatte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ am Sonntag gesagt, wenn CDU und CSU sich im Bundestag der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung verweigerten, erlaube Artikel 115 in einer Notsituation auch eine Schuldenaufnahme mit einfacher Mehrheit.

„Das ist eine Drohkulisse, die ich nicht ernst nehme“, sagte Middelberg. „Erstens weil es rechtlich außerordentlich schwierig ist. Und ich glaube auch, dass es politisch nicht das kluge Signal wäre. Der Bundeskanzler (Olaf Scholz, SPD) hat da zwei kluge Ziele ausgegeben, und die sollten wir jetzt gemeinsam umsetzen.“

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Er bezog sich auf die Ansage, der Bundeswehr mit ihrer nur bedingt einsetzbaren Technik per Sondervermögen 100 Milliarden Euro zusätzlich bereitzustellen und dann künftig die zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren.

RND/dpa

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