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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Seit August vergangenen Jahres gibt es im Hansaviertel in Rostock Bewohnerparkbereiche. Die Stadtteilvertreter haben am Dienstagabend über weitere Stellflächen für die Bewohner gesprochen. Diskutiert wurde auch über die Einbahnstraßen in der Thünen-, Eichendorff- und Virchowstraße. Anwohner kritisieren die Verkehrsführung.

14:57 Uhr

Deutschland will raus aus der Kohle. Der Fahrplan dafür steht. Bis 2038 soll Kohlestrom im deutschen Netz keinen Platz mehr finden. Trotzdem sind ehemalige Kohlekommissions-Mitglieder entsetzt. Denn in Nordrhein-Westfalen wird ein neues Kohlekraftwerk ans Netz angeschlossen.

14:41 Uhr

Die Veranstalter des CSD in Köln haben das Motto “Einigkeit! Recht! Freiheit!” zurückgezogen. Verschiedene Gruppen hatten dagegen protestiert. Nun soll das Motto “Für Menschenrechte” lauten.

13:31 Uhr

Anfeindungen und Drohungen gegen deutsche Politiker nehmen zu. Besonders Lokalpolitiker müssen häufig ohne Personenschutz auskommen. Ein Krisentreffen der Parteispitzen dazu ist “zeitnah” geplant. Ein Kriminologe hat jetzt einen eigenen Lösungsvorschlag.

10:23 Uhr

Mehr Zeit für die Familie statt für die Politik: Das wünscht sich die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz. Sie kann sich durch zwei Vorfälle im Bundestag ermutigt fühlen.

09:10 Uhr

Ende Mai oder Anfang Juni soll das Kind zur Welt kommen: Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli ist im fünften Monat schwanger, wie sie nun in einem Interview verriet. Aus der Politik will sie sich nach der Geburt aber nicht zurückziehen.

08:27 Uhr

Mobbing, Hass, rohe Gewalt: Lokalpolitiker leben gefährlich, in westdeutschen Großstädten wie in ostdeutschen Landgemeinden. Warum tun Mitbürger ihren Vertretern so etwas an? Der Bundespräsident will es bei einem Lokaltermin herausfinden.

07:46 Uhr

Immer wieder erhält die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli Hassbotschaften. Nun drohen ihr offenbar Rechtsextremisten in einer Nachricht mit Mord, sie habe den dritten Platz auf einer Todesliste eingenommen. Dabei beziehen sich die Absender auch auf die Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth.

07:45 Uhr

In den USA ist offenbar eine riesige Datenbank mit Bildern von Milliarden Menschen entstanden. Auch in Deutschland wird zunehmend mit Gesichtserkennung gearbeitet. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber (SPD), sieht das kritisch.

05:01 Uhr

In Asien greifen die Coronaviren weiter um sich. Der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité geht davon aus, dass sich die Erreger auch in Europa verbreiten könnten. Worauf es jetzt ankommt, erklärt er im RND-Interview.

21.01.2020

Nicht zielgenau, teuer und schwierig umzusetzen: Die sonst so diplomatische Deutsche Rentenversicherung Bund übt harsche Kritik am Gesetzentwurf zur Grundrente. Was monieren die Fachleute der Rentenversicherung genau an den Plänen des Sozialdemokraten?

21.01.2020

Arbeitsminister Hubertus Heil sieht sich bei der Grundrente auf der Zielgeraden. Sein Gesetzentwurf ist fertig, noch im Januar könnte er durchs Kabinett. Ein Problem allerdings gibt es noch – und dadurch könnte die ganze Reform platzen.

21.01.2020
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