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Alle Artikel zu SPD

Mecklenburg-Vorpommern hat die Nase voll von der Schließung unrentabler Stationen in Krankenhäusern. Über einen Bundesratsantrag will die Landesregierung eine bessere Finanzierung von Kinder- und Geburtsstationen erwirken.

28.07.2020

Seit Jahren gibt es Bestrebungen, die Sitzungen des Kreistages zu digitalisieren: Statt Papierbergen erhalten die Mitglieder alle Unterlagen auf ihre Ipads. Doch der Prozess gestaltet sich zäh, denn Verwaltung und Kommunalpolitiker werden sich nicht einig.

28.07.2020

Der Skandal-Rapper Farid Bang ist bei vielen jungen Menschen beliebt. Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel wollte sich das zunutze machen und ließ auf den Social-Media-Kanälen der Stadt ein Video teilen, in dem Farid Bang junge Feiernde auffordert, sich an die Corona-Regeln zu halten. Doch die Aktion ging nach hinten los - nun reagiert Geisel.

28.07.2020

Zur möglichen Nachverfolgung von Kontakten führen viele Restaurants und Hotels in der Corona-Krise Gästelisten. Doch, wie zuletzt bekannt wurde, greift zuweilen auch die Polizei auf die Daten zu. Die SPD-Politikerin Malu Dreyer hält das in bestimmten Fällen für gerechtfertigt.

28.07.2020

Wie viele Lehrer treten am Montag ihren Dienst in MV an? Ist genug Technik da? Wie viele Stunden Präsenzunterricht schaffen die Schulen? Vor dem Schulstart sind viele Fragen offen. Bildungsministerin Martin ist zuversichtlich. Diese Einschätzung teilt nicht jeder.

28.07.2020

Corona betrifft viele Wirtschaftsbereiche – nun auch die Windenergie: Der Rostocker Windkraftanlagenhersteller Nordex braucht offenbar dringend Geld. Der Bund und die Länder MV und Hamburg könnten insgesamt für 350 Millionen Euro bürgen, um Kredite abzusichern.

28.07.2020

Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung verschärft die Quarantäneregeln für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten. Wer aus dem Urlaub aus einer solchen Region zurückkommt und eine zweiwöchige Quarantäne vermeiden will, muss künftig zwei statt einem negativen Corona-Test vorlegen.

28.07.2020

Wer von einer Reise aus einem Corona-Risikoland nach MV zurückkehrt, muss künftig zwei Tests vorlegen – und sich für mehrere Tage in Quarantäne begeben. Regierungschefin Schwesig warnt vor Auslandsreisen generell und erklärt, warum in ihrem Land trotz der wenigen Fälle so strenge Regeln gelten.

28.07.2020

Weil die Appelle aus der Politik missachtet wurden, greift der Hamburger Senat jetzt durch. In Teilen der Hansestadt gilt für das kommende Wochenende ein befristetes Alkoholverbot. Das Verbot war in den vergangenen zwei Wochen intensiv diskutiert worden.

28.07.2020

Ein rechtsextremer Fake-Account auf Facebook hat den SPD-Politiker Ralf Stegner als AfD-Sympathisant dargestellt. Stegner behauptet nun, Facebook habe den Account zunächst nicht löschen wollen und wirft dem Unternehmen vor, rechtsextreme Umtriebe zu dulden. Facebook beharrt auf seiner Null-Toleranz-Politik und deren Erfolg.

28.07.2020