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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Bedrohungen, Beleidigungen und Übergriffe gehören in vielen Ämtern zum Alltag. Der Landkreis Nordwestmecklenburg setzt nach einem schweren Vorfall vom September auf verborgene Maßnahmen, andere Landkreise treffen gut sichtbare Vorkehrungen gegen übergriffige Bürger.

06.12.2019

Die Gemeinde Lüdersdorf verdoppelt das „Stiefelgeld“ auf zehn Euro. So viel bekommen künftig alle Brandschützer pro Einsatz. Das hat die Gemeindevertretung beschlossen.

06.12.2019

Sollte Huawei am Ausbau des superschnellen 5G-Standards in Deutschland beteiligt werden? Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte sich zuletzt für eine harte Linie gegen den chinesischen Mobilfunkkonzern ausgesprochen und vor Spionage und Sabotage gewarnt. Auf den SPD-Parteitag hat es Huawei dennoch geschafft - in Form von Weihnachtskalendern.

06.12.2019

Die Hansestadt Greifswald wird 2020 über ein Feuerwerksverbot entscheiden. Auch in anderen Städten Mecklenburg-Vorpommerns gab es in den letzten Monaten Gespräche über die umstrittene Böllerei zu Silvester. Das sagen Städte in MV zum Verbot.

06.12.2019

Statt einer Frauenstatue von Julia Kausch soll eine Stele von Heinrich Zenichowski in der Lomonossowallee in Greifswald gebaut werden. Der Ortsrat Schönwalde I ist für eine Entscheidung in der Bürgerschaft. Der städtische Rechtsamtschef warnt indes vor einem Rechtsbruch.

06.12.2019

High Noon bei der Generaldebatte: „Sie stehen mir bis hier“, ruft der SPD-Abgeordnete Kahrs der AfD zu - und hebt die Hand an den Hals. AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch fuchtelt daraufhin mit der Hand in Halshöhe herum. Sie habe damit einen Ordnungsruf für Kahrs verlangt, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

06.12.2019

Nicht selten haben Pflegebedürftige nach einem Krankenhausaufenthalt niemanden, der sie zu Hause versorgen kann. Die Bundesregierung will deshalb kranke Menschen und pflegende Angehörige besser unterstützen. Union und SPD planen einen Rechtsanspruch auf einen Kurzzeitpflegeplatz.

06.12.2019

Im Wahlkampf um den SPD-Vorsitz haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vieles versprochen. Fürs Erste lösen sie davon nur wenig ein, kommentiert Andreas Niesmann. Die designierten SPD-Chefs sind in den Mühen der Ebene angekommen.

06.12.2019

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) unterstützt Forderungen nach deutlich höheren Strafen für sexuelle Gewalt gegen Kinder. Entsprechende Maßnahmen diskutieren auch die Länder-Innenminister auf ihrer Konferenz in Lübeck. Giffey verweist auch auf die Zunahme digitaler Straftaten im Zusammenhang mit sexueller Gewalt gegen Kinder.

06.12.2019

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo. Die SPD hat sich am heutigen Freitag viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt.

06.12.2019