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Alle Artikel zu SPD

Die Gefahr ist größer als bisher angenommen: In MV sind immer mehr Gebiete von schweren Sturmfluten und extremen Hochwassern bedroht. Das Land hat seine Risikoanalysen angepasst – und musste die Zahl der Betroffenen nach oben korrigieren. Nun will Minister Backhaus handeln.

11.01.2020

Dass MV von schweren Sturmfluten getroffen wird, steht außer Frage. Nur wie heftig es dann wird, haben viele Verantwortliche im Land offenbar lange unterschätzt. Es wird Zeit zum Handeln, kommentiert OZ-Reporter-Chef Andreas Meyer.

11.01.2020

Hochwasser und Sturmfluten werden für immer mehr Menschen in MV zu einer echten Gefahr: Die Landesregierung hat ihre Notfall-Pläne aktualisiert. Ergebnis: Selbst Deiche, Sperrwerke und Dünen bieten keinen ausreichenden Schutz mehr. So wäre Rügens Südosten betroffen – in drei Szenarien.

11.01.2020

1980 gründeten sich die Grünen als Anti-Parteien-Partei, um das bestehende „System“ zu überwinden. Heute erklären sich Grüne zu staatstragenden Patrioten. Die Grünen sind gesellschaftsfähig geworden, und die Gesellschaft ist ergrünt, kommentiert Marina Kormbaki.

10.01.2020

Nach Sachbeschädigungen am Greifswalder Dubnaring werden Forderungen nach mehr Sozialarbeitern laut. Der Ortsrat Schönwalde I ist dafür. Der zuständige Kreis will keine neuen Stellen schaffen.

10.01.2020

Die Revolution in der SPD ist abgesagt - es ist sehr wahrscheinlich, dass die Arbeit in der großen Koalition weitergeht. Die neuen Vorsitzenden wollen die SPD trotzdem stärker als eigenständige Partei profilieren. Es gibt eine große Gefahr, die sie dabei im Blick behalten müssen, kommentiert Tobias Peter.

10.01.2020

Die Wahl von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu SPD-Chefs ist ein Beben gewesen. Viele in der SPD-Bundestagsfraktion sind skeptisch. Bei der Fraktionsklausur kam es aber nicht zum Eklat. Stattdessen wurden Weichen fürs kommende Jahr gestellt, auch mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Was bedeutet das für die große Koalition?

10.01.2020

Christoph Landscheidt erhielt mehrfach Drohungen aus der rechten Szene, deshalb möchte der Bürgermeister von Kamp-Lintfort eine Waffe tragen dürfen. Rechtsextreme haben nun zu einer Demonstration aufgerufen, die am Samstag vor dem Rathaus stattfinden soll. Eine mögliche Bewaffnung von Amtsträgern war jedoch auch in der Politik kritisch aufgenommen worden.

10.01.2020

Auf Einladung von Wladimir Putin reist Angela Merkel zusammen mit Außenminister Heiko Maas erstmals nach langer Zeit wieder nach Moskau. Bei einem Treffen im Kreml wollen die Spitzenpolitiker die aktuellen Konfliktherde besprechen. Iran, Irak, Syrien, Libyen - ein Überblick der wichtigsten Themen.

10.01.2020

Mit einem Brief versucht Jens Spahn unschlüssige Bundestagsabgeordnete von seiner Reform der Organspende zu überzeugen. Am kommenden Donnerstag stimmt das Parlament darüber ab, ob einer Organspende zukünftig aktiv widersprochen werden muss. Der Bundesgesundheitsminister spricht von einer “klugen Abwägung”, doch das Abstimmungsergebnis ist noch gänzlich offen.

10.01.2020

Zum Start der Bundesregierung hatten Union und SPD noch auf die Einrichtung eines Digitalministeriums verzichtet. Nun flammt die Debatte wieder auf. Und inzwischen zeigt sich auch Angela Merkels Kanzleramtschef offen für die Idee.

10.01.2020

Wenn das RTL-Dschungelcamp startet, geht das nicht ohne Brimborium. Diesmal aber hat die Diskussion einen ernsten Hintergrund. Darf man über Känguru-Hoden debattieren, während Australien brennt?

10.01.2020