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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Im Rathaus tagt am Mittwoch zum letzten Mal in diesem Jahr die Rostocker Bürgerschaft. Davor protestierte eine Menschenkette auf dem Neuen Markt für mehr lokale Klimaschutzmaßnahmen. Die Aktivisten von „Rostock for Future“ überreichten zudem einen Maßnahmenkatalog an OB Claus Ruhe Madsen.

04.12.2019

Die Bundesregierung will junge Menschen in Deutschland intensiver einbeziehen. Dafür haben die Kanzlerin und die Familienministerin nun die Jugendstrategie vorgestellt. Sie beinhaltet viele Projekte, die Jugendliche in neun Bereichen unterstützen sollen.

04.12.2019

Für den Fall, dass die Union Nachverhandlungen über den Koalitionsvertrag verweigert, wollte Saskia Esken den Bruch der Koalition empfehlen. Das tut die designierte SPD-Chefin nun nicht - zur Freude von Seeheimern und anderen Regierungstreuen in der Partei. Auch Juso-Chef Kühnert verwundert mit einem GroKo-freundlichen Interview - rudert allerdings eilig zurück.

04.12.2019

Erneut stehen Jugendämter nach dem Tod eines kleinen Kindes in der Kritik. Eine Nachbarin hatte eine Kreisverwaltung in Bayern gewarnt, doch intern wurde die Informationen nicht weitergegeben. Die Behörde kritisiert nun die Stadt Halle in Sachsen-Anhalt. Dort hatte die Familie des Kindes zuvor gewohnt.

04.12.2019

Die SPD könnte die Union dazu auffordern, erneut über ein Tempolimit auf Autobahnen zu sprechen. Das wird in einem vorläufigen Entwurf für einen Antrag auf dem SPD-Parteitag am kommenden Wochenende gefordert. An anderer Stelle wird darin auch eine “Weiterentwicklung” des Klimapakets der GroKo als Forderung erwägt.

04.12.2019

Am Hindukusch besucht Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Einheiten der Bundeswehr. Sie interessiert sich für die Zusammenarbeit mit den afghanischen Sicherheitskräften – und nimmt dabei Tipps für die Zusammenarbeit in der Koalition mit an die Spree.

04.12.2019

Walter-Borjans? Wer war das noch mal? Das fragen sich zumindest die Berliner Verkehrsbetriebe. Die BVG nimmt den designierten Co-Parteichef der SPD bei Twitter humorvoll auf die Schippe. Die Antwort der SPD lässt nicht lange auf sich warten.

04.12.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verknüpft die Grundrente mit SPD-Zusage zur Großen Koalition / Manuela Schwesig (SPD) spricht von „unanständiger Drohung“ / OZ-Leser diskutieren über den neuerlichen Streit

04.12.2019

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mahnt SPD und Union. Es mache keinen Sinn, ständig die Vorsitzenden auszutauschen, sagt er. Sie müssten stattdessen wieder lernen, groß zu denken.

04.12.2019

Der Mobilfunk geht in die nächste Generation und die Bundespolitik diskutiert, wer daran mitarbeiten darf. Der chinesische Konzern Huawei steht dabei unter Spionageverdacht. Außenminister Heiko Maas will deshalb schärfere Regeln einführen.

04.12.2019

Große Verwunderung nach einen Interview von Kevin Kühnert. Der Juso-Vorsitzende, der als ausgemachter Gegner der großen Koalition gilt, warnt darin vor einem vorzeitigen Ausstieg der SPD aus der Regierung. Nun sieht er sich zu einer Relativierung genötigt – was meint er denn nun?

04.12.2019

Jeder Zweite in Deutschland hat einer Umfrage zufolge Angst vor Altersarmut. Allerdings fehlen nach eigener Einschätzung fast ebenso vielen Menschen die Mittel für die private Vorsorge. Das sind zwei Erkenntnisse einer Umfrage der Deutsche Bank mit Unterstützung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos.

04.12.2019