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Alle Artikel zu SPD

Das verheernde Feuer bei Lübtheen gilt als der größte Waldbrand in der Geschichte des Landes. Nicht zuletzt dabei habe sich gezeigt, wie wichtig die Arbeit der Feuerwehr ist, sagt Ministerpräsidentin Schwesig. Ein Förderprogramm soll den Freiwilligen Wehren helfen.

26.11.2019

Emmanuel Macron diagnostizierte der Nato den Hirntod und forderte mehr europäische Eigenständigkeit, Heiko Maas hält dagegen. Ohne die Vereinigten Staaten könnte sich Europa nicht verteidigen, erklärte er. Außerdem warb er erneut für eine Expertenkommission zur Reformierung der Nato.

26.11.2019

Die Bundesregierung will Kinderrechte im Grundgesetz festschreiben. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt. Konkret soll der Artikel 6 des Grundgesetzes geändert werden, in dem das Verhältnis zwischen Eltern, Kindern und Staat geregelt ist. Danach ist bei allem staatlichen Handeln das Wohl von Kindern angemessen zu berücksichtigen.

26.11.2019

Eigentlich wollen die Landwirte in Berlin dafür demonstrieren, dass ihnen mehr Respekt entgegengebracht wird. Doch viele von ihnen buhen Umweltministerin Svenja Schulze gnadenlos aus und wenden ihr demonstrativ den Rücken zu. Dabei wirbt sie für Lösungen.

26.11.2019

Es ist ein Paukenschlag: Obwohl Union und SPD das Projekt im Koalitionsvertrag vereinbart haben, lässt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Verhandlungen über einen Nationalen Bildungsrat platzen. FDP-Chef Christian Lindner kritisiert, es sei „eine deutsche Lebenslüge, dass Kleinstaaterei bei der Bildung die Qualität steigern würde“. Der Deutsche Philologenverband sieht die Kultusministerkonferenz unter Druck.

26.11.2019

Die Beteiligung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei bleibt in der CDU trotz des jüngsten Parteitagsbeschlusses umstritten. Die Unions-Abgeordneten im Bundestag pochen auf ihr Mitspracherecht. Im Kern geht es darum, ob staatlich kontrollierte Anbieter in Deutschland überhaupt eine Chance beim Infrastruktur-Ausbau erhalten sollten.

26.11.2019

Sozialministerin bei Bürgerforum in Hanstorf - Drese wirbt für Gute-Kita-Gesetz

Sozialministerin unterstreicht bei Bürgerforum in Hanstorf Entlastung der Eltern. Kritiker bemängeln fehlende Unterstützung für Erzieher.

26.11.2019

Wenn an diesem Dienstag die Haushaltswoche beginnt, will Finanzminister Olaf Scholz Pläne über den siebten Haushalt in Folge mit “schwarzer Null” präsentieren. Die Opposition läuft geradezu Sturm dagegen. Dieser Haushalt sei eine Gefahr für die Zukunft.

26.11.2019

China hält rund eine Million Uiguren gegen ihren Willen fest und zwingt sie, ihrem muslimischen Glauben abzuschwören und sich der kommunistischen Ideologie zu unterwerfen. Daran gibt es nach den jüngsten Berichten keine Zweifel mehr. Außenminister Heiko Maas will nicht einfach wegschauen.

26.11.2019

Sie kommen mit 5000 Traktoren und Transparenten - und ziemlichem Unmut. 10.000 Landwirte wollen erneut gegen neue Umweltauflagen auf die Straße gehen. In der Hauptstadt stellen sich ihnen zwei Ministerinnen.

26.11.2019

Minister Till Backhaus (SPD) prüft die „Entnahme“ des berüchtigten Wolfs. Nach Behördenangaben aus Schleswig-Holstein bringt es kein anderes Tier auf so viele Nutztierrisse wie Problemwolf „GW924m“. Doch Jäger in MV sind skeptisch, was den Abschuss betrifft.

26.11.2019