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Alle Artikel zu SPD

Bundesarbeitsminister Heil hatte mit klaren Worten angekündigt, er wolle “aufräumen” in der Fleischbranche. In den vergangenen Tagen war es zu einer Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben gekommen. Die Bundesregierung bringt seine Vorschläge nun auf den Weg.

20.05.2020

Um die von Bürgermeister Lars Prahler in Grevesmühlen angeordnete Maskenpflicht bei den Ausschusssitzungen ist ein Streit entbrannt. Christiane Münter (Fraktion grevesmühlen.jetzt) kritisiert die Anordnung und verweist auf die Kommunalverfassung. Am Ende setzt sie sich durch.

20.05.2020

Das Bundeskabinett berät über Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Dazu sollen möglicherweise auch Werkverträge und das Subunternehmertum eingeschränkt werden. Auf welche Punkte sich das Corona-Kabinett geeinigt hat erklärt Arbeitsminister Hubertus Heil ab 12 Uhr in einer anschließenden Pressekonferenz. Hier geht es zum Livestream.

20.05.2020

Als Straßenbauprojekt mit moderaten Kosten gestartet, erweist sich der Umbau des Hanserings mit 15 Millionen Euro als Greifswalds Superbaustelle. Die Kosten haben sich verfünffacht – auch, weil weitere Baustellen hinzukamen. Die OZ erklärt, wie es zu den Baukostensteigerungen kommt.

20.05.2020

Noch gibt es keinen Termin, wann der reguläre Betrieb an den Volkshochschulen in Vorpommern wieder möglich sein wird. Doch die Zeit verstreicht nicht ungenutzt, im Gegenteil: In Stralsund und Greifswald werden neue Formate und Regeln umgesetzt.

20.05.2020

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans drängt CDU und CSU dazu, einen Schuldenschnitt für die Kommunen mitzutragen. Andernfalls würden die Kommunen nicht von den staatlichen Konjunkturprogrammen profitieren. Ein entsprechendes Konzeptpapier von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stieß in der Union auf Kritik.

20.05.2020

Der Lockdown hat zahlreiche Branchen in Vorpommern-Rügen hart getroffen. Landrat Stefan Kerth (SPD) hat das Ziel, trotzdem möglichst viele Jobs und Firmen zu erhalten. Dafür hat er ein Wirtschaftsbündnis ins Leben gerufen, dass eine drohende Pleitewelle abwenden soll.

20.05.2020
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