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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Aussage von Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow, man könne die DDR nicht als Unrechtsstaat bezeichnen, hat den Koalitionspartner auf den Plan gerufen. Die Grünen fordern eine Klarstellung des Linken-Politikers. Auch die SPD müsse sich erklären, so die Forderung.

07.10.2019

Im Regierungsviertel haben sie ihr Lager aufgeschlagen, nun schwärmen sie in die ganze Stadt aus: Die Aktivistengruppe Extinction Rebellion will den Verkehr in Berlin eine Woche lang stören. Auch die Seenotrettungs-Aktivistin Carola Rackete hielt dabei eine Rede.

07.10.2019

Zwei Jahre lang gingen die Genehmigungen für Rüstungsexporte zurück. Jetzt zeigt die Kurve wieder nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps. Top-Kunde ist ein europäischer Staat.

07.10.2019

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) unterstützt Reformpläne zur Pflegeversicherung. Sie will die Fachministerkonferenz Ende November in Rostock nutzen, um ihre Ministerkollegen für weitreichende Änderungen zu gewinnen. Familien sollen bei der Pflege von Angehörigen entlastet werden.

07.10.2019

Zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung am 7. Oktober 1949 haben sich die Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), und ihr Amtskollegen aus Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), dagegen ausgesprochen, den 1989 untergegangenen Staat als Unrechtsstaat zu bezeichnen.

07.10.2019

Seit Jahren wird in Deutschland über ein umfassendes Tabak-Werbeverbot diskutiert. Bisher hat es die Tabaklobby geschafft, das zu verhindern. Jetzt bewegt sich die Union, aber die SPD sollte sich nicht darauf einlassen, die E-Zigarette auszunehmen, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

07.10.2019

Technik macht das Lernen leicht - oder? Ein Plakatwettbewerb des Deutschen Studentenwerks zeigt: Die Studenten blicken eher skeptisch in die Zukunft. Was bedeutet der digitale Wandel für die Universitäten?

06.10.2019

Die Lage ist alles andere als gut für die CDU-Vorsitzende. Abermals bescheinigt eine Umfrage ihr mangelnde Beliebtheit. Zunehmend wird in der Union über den Weg zur Kanzlerkandidatur diskutiert.

06.10.2019

Fehlende öffentliche Klos erhitzen die Gemüter in der Hansestadt. Nun treffen sich Gastronomen und Marketinggesellschaft zum Toilettengipfel. Zwei Varianten stehen zur Wahl.

06.10.2019

Die CSU hat die Befassung des Kabinetts mit dem Klimaschutzprogramm vorläufig gestoppt. Einigkeit ist zuvor über den Ergänzungshaushalt für das Klimaschutzpaket erzielt worden. Der Stopp im Kabinett erfolgte offenbar nach Rücksprache mit CSU-Chef Markus Söder.

06.10.2019

Der geplante CO₂-Preis spült Geld in die Kassen der Bundesregierung. Einem Zeitungsbericht zufolge rechnet Finanzminister Olaf Scholz bis 2023 mit knapp 19 Milliarden Euro. Doch sollen alle Einnahmen Maßnahmen für den Klimaschutz zugute kommen.

06.10.2019

Die Union bewegt sich beim Thema Tabakwerbeverbot. Die SPD ist erfreut darüber, will aber keine Ausnahmen für E-Zigaretten zulassen. Die Sozialdemokraten wollen zusätzlich gefährliche Zusatzstoffe in allen Rauchprodukten verbieten.

06.10.2019