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Alle Artikel zu SPD

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männervereinen die Steuervorteile entziehen. Er begründet das mit der Gleichberechtigung von Frauen. Der Katholische Männerverein Tuntenhausen ist allerdings nicht betroffen.

12.11.2019

Die Hansestadt möchte gerne mit einer russischen Stadt eine Freundschaft aufbauen. Doch die Kandidaten in der engeren Auswahl haben große Nachteile. Bleibt es bei vereinzelten Kooperationen?

12.11.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz erhält weiter Gegenwind für seinen Vorstoß, reinen Männervereinen die Gemeinnützigkeit aberkennen zu wollen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sprach von einem Angriff auf das Ehrenamt. NRW werde den Plänen nicht zustimmen.

12.11.2019

Finanzminister Scholz will Vereinen, die keine Frauen aufnehmen, die Gemeinnützigkeit aberkennen. Tatsächlich gibt es bereits ein Urteil des Bundesfinanzhofs, das in eine ähnliche Richtung geht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem kontroversen Vorstoß.

12.11.2019

In der CDU tobt ein Machtkampf um die nächste Kanzlerkandidatur. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans, ein enger Vertrauter der umstrittenen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, bleibt gelassen. Er sieht das Problem nicht bei AKK, sondern anderswo.

12.11.2019

Mit der Einigung zur Grundrente zeigt sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zufrieden. Der SPD legt er aber nahe, jetzt endlich ihr “Jammerlappenimage” abzulegen und selbstbewusst in ihren Parteitag zu gehen. Und dann hat er noch einen weiteren Ratschlag für die Sozialdemokraten.

12.11.2019

Der Bau von Windrädern ist auf dem Festland fast zum Erliegen gekommen. Dabei hat die Regierung hohe Ökostromziele, zudem sind viele Tausende Arbeitsplätze bedroht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erhebt jetzt Vorwürfe gegen Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).

12.11.2019

Die anderen Fraktionen im Landtag von Rheinland-Pfalz hatten bei dem AfD-Politiker Joachim Paul Hinweise zu rechtsextremen Gedankengut gesehen. Nun ist er als Vorsitzender des Landesmedienausschusses abgewählt worden. Paul selbst will die Abwahl rechtlich prüfen lassen.

12.11.2019

Zwist in der Union, Zufriedenheit in der SPD: Die Koalitionsvereinbarung zur Grundrente sorgt für gemischte Gefühle. Von einem Erfolg wurde teils die Fortsetzung der schwarz-roten Koalition abhängig gemacht. Für Olaf Scholz ist daher nun die Wahrscheinlichkeit für den GroKo-Erhalt “ziemlich gewachsen".

12.11.2019

Lehrerverbände, Eltern- und Schülervertreter reagierten empört auf das neue Landesschulgesetz. Der Landtag reagierte und verschob den Beschluss. Doch auch kurz vor der Schlussabstimmung wird am Gesetz noch gewerkelt – der Streitfall ist die Mittlere Reife.

11.11.2019

Die Türkei will sieben mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland zurückzuschicken. Außenminister Heiko Maas hat die Türkei nun aufgefordert, Informationen zu übermitteln. Wenn die Personen einen “Bezug zu IS-Kampfhandlungen” hätten, wolle man dafür sorgen, dass ihnen der Prozess gemacht werde.

11.11.2019

Schrittweise verstößt der Iran gegen das internationale Atomabkommen und steigert seine Urananreicherung. Sehr zum Ärger von Bundesaußenminister Heiko Maas. Er droht nun mit dem Beginn eines Verfahrens, das zu europäischen Sanktionen für die Theokratie führen könnte.

11.11.2019