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Alle Artikel zu SPD

Es ist geschafft, die Große Koalition hat ihren Streit über die Grundrente beilegen können. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nennt diesen im Nachhinein eine “kritische Situation”. Derweil gibt es aus der Opposition und von der SPD-Linken Kritik an dem Kompromiss.

11.11.2019

Ab Januar 2020 müssen Greifswalder für die Beseitigung ihres Schmutzwassers tiefer in die Tasche greifen. Für einen Drei-Personen-Haushalt mit etwa 135 Kubikmeter Abwasser macht das etwa 50 Euro Mehrkosten pro Jahr aus. Die SPD versuchte diese Steigerung zu verhindern, scheiterte aber.

11.11.2019

Die Grundrenteneinigung ist erreicht, die GroKo vorerst gerettet. Bei Anne Will zeigen sich denn auch die Parteichefinnen Malu Dreyer und Annegret Kramp-Karrenbauer versöhnlich. Der Talk passte sich dadurch aber mühelos dem Bild an, das die GroKo bis zur Halbzeitbilanz präsentiert hat: müde, lustlos routiniert und zum Wegschauen.

11.11.2019

CSU-Chef Markus Söder spricht nach der Grundrenteneinigung über Verhandlungspausen mit Erdbeereis. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nutzt das Bekenntnis ganz nebenher zur Machtdemonstration. Sie habe fürs Eisessen keine Zeit gehabt.

11.11.2019

Lange haben Union und SPD miteinander gerungen, nun haben sie sich in Sachen Grundrente geeinigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird es nicht geben, nur das Einkommen soll geprüft werden. Das Presseecho ist sehr gemischt - doch viele sehen in dem Kompromiss vor allem einen Sieg der Sozialdemokraten.

11.11.2019

„Die Kuh ist vom Eis“: Mit diesen Worten umschreibt CSU-Chef Markus Söder die Einigung der großen Koalition im Streit um die Grundrente. In den sozialen Netzwerken ist es insbesondere die SPD, welche die Einigung lobt. Kritik gibt es von FDP und Linken – ein Überblick.

11.11.2019

Ein Gedenkstein soll in Grimmen an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Aufgestellt werden soll dieser beim Alten Friedhof an der Gedenkstätte für die politisch Verfolgten des Naziregimes. So sieht es der Beschluss der Grimmener Stadtvertreter vor. Die Enthüllung ist für’s Frühjahr geplant.

11.11.2019

Union und SPD hatten beim Thema Grundrente unter riesigem Einigungsdruck gestanden. Nach der Einigung ist die Erleichterung in den Parteispitzen groß. Ob das Regierungsbündnis bestehen bleibt, ist aber noch lange nicht sicher.

11.11.2019

In der Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup feiern an der ehemaligen Ost-West-Grenze etwa 6000 Menschen gemeinsam den 30. Jahrestag des Mauerfalls.

11.11.2019

Es gibt viele Menschen, die ein Leben lang hart gearbeitet haben, aber nur geringe Renten bekommen. Es ist richtig, dass die große Koalition ihnen jetzt mit der Grundrente hilft. Ein großer Wurf in der Rentenpolitik fehlt dennoch, kommentiert Tobias Peter.

10.11.2019

Hannover ist grün: Die niedersächsische Landeshauptstadt hat einen neuen Oberbürgermeister gewählt. Der Grüne Belit Onay setzte sich in der Stichwahl gegen den CDU-Bewerber durch.

10.11.2019