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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Wegen Fehlern der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer diskutiert ihre Partei wieder über die Kanzlerkandidatur. Friedrich Merz, Jens Spahn und Armin Laschet nutzen die Schwächen der Vorsitzenden aus. Auch die Idee einer Urwahl ist mehr taktisches Kalkül als Überzeugung von Basisdemokratie, kommentiert Daniela Vates.

12.10.2019

Tweets des Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses, Stephan Brandner, zum Anschlag von Halle sorgen für Kritik. In einem Tweet verhöhnt er den jüdischen Publizisten Michel Friedman. Der AfD-Politiker neigt auch sonst zu Provokationen.

12.10.2019

Auf 23 Regionalkonferenzen haben die Bewerber für den Parteivorsitz sich den Mitgliedern vorgestellt. Ein Rückzug, harter Streit in der Sache und manche Spitze: Das ist die Bilanz der letzten Veranstaltung in München. Die Partei schaut nun gebannt auf die Frage: Wer schafft es in die Stichwahl? Eine Reportage.

12.10.2019

Nach Alexander Dobrindt hat sich in Lars Klingbeil ein zweiter Spitzenpolitiker dafür ausgesprochen, dass der Verfassungsschutz die AfD kontrollieren solle. Diese sagte Klingbeil am Samstag in Heidenheim.

12.10.2019

Zumindest in einem Punkt sind sich in Sachsen CDU, SPD und Grüne einig. Alle wollen zu gemeinsamen Koalitionsverhandlungen antreten. Die Grünen hatten am Samstag darüber abgestimmt.

12.10.2019

Trabi-Korso, Musik, Filme und eine Gesprächsrunde mit Politprominenz locken nach Lübeck und Selmsdorf. Nahe der ehemaligen Grenze steigt ein dreitägiges Fest zum Jubiläum „30 Jahre Mauerfall“.

12.10.2019

Während Innenminister Lorenz Caffier (CDU) nun akzeptieren will, dass der Bau seines Ferienhauses als illegal bezeichnet werden darf, tauchen weitere Ungereimtheiten auf. Demnach soll der frühere CDU-Bürgermeister von Benz für das Grundstück nur 2700 Euro von Caffier verlangt haben.

11.10.2019

Schwarz-Grün-Rot könnten bald die politischen Farben in Sachsen sein. Die sächsische CDU will Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der SPD führen. Es wäre das zweite sogenannte Kenia-Bündnis in der Bundesrepublik.

11.10.2019

Polens Botschafter Andrzej Przylebski sagt im RND-Exklusivinterview, dass ein Denkmal für polnische Opfer in Berlin die Forderungen nach Reparationen “beeinflussen kann”. Er erläutert, warum die nationalkonservative polnische Regierung die Ehe für alle vehement ablehnt - und warum Deutschland sich an Kaczynski gewöhnen sollte,

11.10.2019

Forscher der TU Dortmund untersuchten die politischen Steuerungsmöglichkeiten für einen nachhaltigen Personennahverkehr. Maßnahmen, die dem Autofahrer richtig weh tun, führen zu einer Nutzungsänderung. Ein kostenloser ÖPNV ist dagegen kein Anreiz für Autofahrer.

11.10.2019

Michael Roth nennt die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien „inakzeptabel“. Er fordert, ähnlich wie gegen Saudi-Arabien, einen Waffenexportstopp gegen die Türkei zu verhängen. Roth kandidiert auch für den Parteivorsitz der SPD.

11.10.2019

Am Donnerstagabend trafen sich Vertreter von Landes- und Kommunalpolitik in der Stadt Usedom, um über eine mögliche Zukunft der Vorpommerschen Landesbühne als Spielort in Usedom zu reden. Intendant Martin Schneider machte deutlich, dass er sein Ensemble nicht zum Nulltarif in die Stadt holt.

11.10.2019